Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 3.1/095/2010  

Betreff: Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
a) Einrichtung einer Lenkungsgruppe „AG Höll plus“
b) Information über die Erweiterung des teilräumlichen Konzeptes für die Ortsmitte Illingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Dr. Andrea Berger
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Berger, Andrea
Beratungsfolge:
Gemeinderat Vorberatung
04.02.2010 
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen (offen)   
04.03.2010 
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

a)

Sachverhalt:

 

 

a)

 

 

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Einrichtung einer Lenkungsgruppe „AG Höll plus“

Hintergrund: Für die Begleitung zur Erstellung des Teilräumlichen Konzeptes ist – nach Vorgaben der Zuschussgeber – unbedingt eine Lenkungsgruppe einzurichten.

 

Vorschlag zur Zusammensetzung der Lenkungsgruppe

Die in 2009 berufenen Mitglieder aller Fraktionen von Gemeinde- und Ortsrat der  „AG Höll“ (also ausgenommen die Vertreter von Investorenseite und der Firma Höll), die bereits mehrfach beraten haben und sich durch ihren guten Informationsstand und erfolgreiche Arbeit auszeichnen, sollen gemeinsam mit neu zu berufenden Mitgliedern die „AG Höll plus“ bilden, um Kontinuität zu zeigen.

Mitglieder der Fraktionen in der bestehenden AG Höll sind bisher:

 

-          Alfons Vogtel (Stellvertreter Aribert Burkart + Stefan Maas)

-          Guido Jost (Stellvertreter Christian Petry + Gerhard Meiser)

-          Hans-Peter Metzinger

-          Karl-Josef Jochum, Stellvertreter Marco Schneider

-          Hans-Eugen Schmidt

Mitglied des Ortsrates in der bestehenden AG Höll ist

-          OV Wolfgang Scholl

Aus folgenden Gruppierungen soll je ein weiteres Mitglieder berufen werden:

-          Vorsitzender Gewerbeverein

-          Handwerkerverein

-          Heimat- und Kulturring

-          Vertreter der Kirche

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jost hat alternativ vorgeschlagen, neben den Mitgliedern der Fraktionen und dem Ortsvorsteher lediglich den Vorsitzenden des VVV zusätzlich zu berufen.

Der Bürgermeister wird die Mitglieder der AG zu einem ganztägigen Workshop ins Rathaus einladen. Die Ergebnisse des Workshops werden in das Arbeitspapier eingearbeitet und dem Ausschuss für Umwelt/Planen/Bauen Ende März (voraussichtlich 25. März) vorgestellt.

Abschließend soll das Schlusspapier im April dem Gemeinderat vorgestellt und von diesem verabschiedet werden.

 

Beschlussvorschlag

 

Der Gemeinderat beschließt, die AG Höll unter Beteiligung des GeKo in modifizierter Form fortzufüren.

 

 

 

b)

 

 

Information

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - über Nachtrag Teilräumliches Konzept für die Ortsmitte Illingen und Procedere

 

1) Nachtrag Teilräumliches Konzept für die Ortsmitte Illingen

 

Das Angebot für Erweiterte Planungsleistungen von den Büros Hepp+Zenner und KernPlan vom 06.01.2010 ist inzwischen eingegangen und dem MUEV zur Genehmigung vorgelegt worden. Es beläuft sich auf 5.800,- € netto (6.902,- € brutto).

Hintergrund:

Die Zustimmung zur Förderung der Kosten für die Erstellung eines integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes GEKO und des Teilräumlichen Konzepts für den Ortskernbereich von Illingen vom November 2009 war mit der Auflage verbunden, dass „die städtebaulichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Höllgeländes herausgearbeitet werden“. Da diese in den ursprünglichen Angeboten der Planer nicht enthalten waren, wurde mit dem MUEV vereinbart, ein Nachtragsangebot einzuholen.

 

Die hierfür erforderlichen Mittel werden aus dem Haushalt für 2009 übertragen.

 

Zur schnelleren Abwicklung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2009 vorab den Beschluss für einen erweiterten Auftrag gefasst.

Sobald die schriftliche Zustimmung des MUEV vorliegt, wird der Auftrag erteilt werden.

 

2) Procedere

 

Die beiden Planer Hepp und Kern werden das interne Arbeitspapier Ende Januar / Anfang Februar zur Korrektur vorlegen.

Für die erste Sitzung des Gemeinderates in 2010 wird eine Vorlage erstellt mit den Vorschlägen zur Besetzung der „AG Höll plus“ und der Information zum Procedere.

Danach lädt der Bürgermeister die Mitglieder der AG zu einem ganztägigen Workshop ins Rathaus ein. Die Ergebnisse des Workshops werden in das Arbeitspapier eingearbeitet und dem Ausschuss für Umwelt/Planen/Bauen Ende März (voraussichtlich 25. März) vorgestellt.

 

Abschließend soll das Schlusspapier im April dem Gemeinderat vorgestellt und von diesem verabschiedet werden.

 

 


 


Sitzungstermine der Gremien

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