Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 2.4/065/2020  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zur eingeschränkten Öffnung des Freibades oder Hallenbades und Regelung der notwendigen Begleitmaßnahmen einschließlich Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung in der Sommersaison 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Volker John/ Elmar Meiser
Federführend:2.4 Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Beteiligt:1.1 Allg. Verwaltung
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
Beratungsfolge:
Werksausschuss für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Vorberatung
04.06.2020    Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb      
Haupt- und Personalausschuss als Ferienausschuss des Gemeinderates Illingen Entscheidung
10.06.2020 
öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses als Ferienausschuss des Gemeinderates Illingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
200529 Vorschläge zur möglichen Bäderöffnung PDF-Dokument
Zuwege Konzept Corona Freibad  

Beschlussvorschlag:

Der Werksausschuss für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb empfiehlt/Der Haupt- und Personalausschuss als Ferienausschuss beschließt die eingeschränkte Öffnung des Freibades/Hallenbades zum xx.xx.2020 und setzt in Abänderung der geltenden Ordnungen folgende Nutzungszeiten und –entgelte fest.

 


Sachverhalt:

Die Coronavirus-Pandemie und die in deren Folge beschlossenen infektionsrechtlichen Verordnungen des Landes und Bundes mit Abstandsregelungen, Kontaktsperren und Maskenpflicht führten u.a. auch dazu, dass  Veranstaltungen untersagt und öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten, Hallen und Bäder geschlossen werden mussten. Seit einigen Wochen werden diese Einschränkungen gelockert, in den Schulen und Kindertagesstätten werden Unterricht und Betreuung unter Einhaltung der Hygieneregelungen sukzessiv wieder hochgefahren. Die letzte Landesverordnung vom 15. Mai 2020, die bis zum 31. Mai 2020 gilt, erlaubte auch wieder die Öffnung von Hallen ab 18. Mai 2020. In der Gemeinde wurde der eingeschränkte Betrieb ab 2. Juni 2020 wieder ermöglicht. Die Schwimmbäder dürfen voraussichtlich ab 8. Juni 2020 wieder geöffnet werden, die entsprechende Rechtsverordnung ist aktuell in der finalen Abstimmung.

 

Die Gemeinde steht nunmehr vor der Entscheidung, ob zur Sommersaison das Freibad oder optional das Hallenbad geöffnet werden soll. Die Vielzahl von Auflagen, die aus beigefügter Information des Bäderbetriebes ersichtlich sind, werden zu einem höheren organisatorischen und damit personellen und finanziellen Aufwand (Zugangssystem, Ticketing, Hygiene u.a.) zwingen, auch ist über eine vorübergehende Aussetzung oder Änderung der Badeordnung und Entgeltordnung zu diskutieren.

 

Somit stellt sich auch die Frage der Wirtschaftlichkeit.

 

 

Die Betriebsleitung wird ein entsprechendes Konzept erarbeiten und zur Sitzung des Ferienausschusses nachreichen.

 

Eine erste Konzeptionsgrundlage ist im Entwurf bereits beigefügt.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 200529 Vorschläge zur möglichen Bäderöffnung (14 KB) PDF-Dokument (45 KB)    
Anlage 2 2 Zuwege Konzept Corona Freibad (186 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

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