Vorlage - 5.4/008/2020  

Betreff: Informationen zum Thema Starkregenvorsorgekonzept
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Doris Mittermüller
Federführend:5.4 Tourismus Umwelt Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Entscheidung
29.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
200121 FRL-HWS_compressed  
190927 SZ_Schutz vor Starkregen in Merchweiler  
200102 SZ_Gewappnet sein wenn das Wasser kommt  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen nimmt die Informationen zur Erstellung eines Starkregenvorsorgekonzeptes auf der Grundlage der Förderrichtlinie FRL-HWS befürwortend zur Kenntnis und spricht sich dafür aus, den zur Umsetzung erforderlichen Eigenanteil von 10 % an den Kosten im Haushalt 2020 bereitzustellen.

 


Sachverhalt:

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 22. August 2019 die Erstellung eines Starkregenvorsorgekonzeptes dahingehend beschlossen, dass zusammen mit der Bevölkerung und den Landwirten präventive Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Die Erstellung von Starkregengefahrenkarten wurde dabei kritisch gesehen und sollte geprüft werden.

 

Die Erstellung von Vorsorgekonzepten gegen Schäden bei Starkregen wird vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz mit 90 % gefördert, daraus resultierende bauliche Maßnahmen sind ebenfalls gemäß der beigefügten Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Hochwasser- und Starkregenrisikomanagements FRL-HWS vom 01.05.2019 mit 70 % förderfähig.

 

Christof Kinsinger von der Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) ist vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz beauftragt, die Kommunen hinsichtlich der Erstellung von Starkregenvorsorgekonzepten zu beraten und zu begleiten.

 

Er wird das Thema in der Sitzung ausführlich erläutern. Für die Fördermöglichkeiten steht Harry Scheer vom Referat E/2 Wasser und Abwasser beim Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in der Sitzung zur Verfügung.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 200121 FRL-HWS_compressed (2543 KB)      
Anlage 2 2 190927 SZ_Schutz vor Starkregen in Merchweiler (104 KB)      
Anlage 3 3 200102 SZ_Gewappnet sein wenn das Wasser kommt (313 KB)