Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 3.2/300/2019  

Betreff: Beschlussfassung über die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II - KInvFG II umzusetzenden Maßnahmen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Gordon Dirnberger
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Entscheidung
04.12.2019 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen ungeändert beschlossen   
Gemeinderat Entscheidung
30.04.2020 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
KInvFG II Tabelle Umsetzungssstand 10.19 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen „Akkustik und Beschattung Schulturnhalle Hüttigweiler“, „Außendämmung Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Lehrküche Kerpenschule Uchtelfangen“, „Sanierung Duschen Schulturnhalle Uchtelfangen“ sowie „Brandschutz Schule „An der Lehn““ nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II anzumelden und im vorgeschlagenen Zeitraum bis Sommer 2021 umzusetzen.

 


Sachverhalt:

Wie bereits im Ausschuss angekündigt, soll auf der Grundlage der in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen in schulischen Einrichtungen über deren Umsetzung im Förderprogramm nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II beraten und entschieden werden.

 

Die Tabelle gibt Informationen über die Höhe des zur Verfügung stehenden Förderbudgets der Kommune, die geplanten Sanierungsmaßnahmen an den Schulgebäuden und deren vorraussichtliches Investitionsvolumen sowie den seitens der Verwaltung angedachten Umsetzungszeitpunkt.

 

Nachtrag 14.02.2020:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen hat der Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen einstimmig zugestimmt. Seitens der Förderbehörde wird über die Gesamtumsetzung der Maßnahmen ein Beschluss des Gemeinderates verlangt.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 KInvFG II Tabelle Umsetzungssstand 10.19 (11 KB) PDF-Dokument (34 KB)    

Sitzungstermine der Gremien

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