Vorlage - 1.1/047/2019  

Betreff: Erlass einer Geschäftsordnung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ältestenrat Vorberatung
14.10.2019    Sitzung des Ältestenrates der Gemeinde Illingen      
Gemeinderat Entscheidung
22.08.2019 
konstituierende Sitzung des Gemeinderates zurückgestellt   
30.04.2020 
Sitzung des Gemeinderates zurückgestellt     
22.09.2020 
Sitzung des Gemeinderates zurückgezogen     
Ältestenrat Vorberatung
07.09.2020    nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Gemeinde Illingen      
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
17.09.2020    nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses      
Gemeinderat Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
200205 Überarbeiteter Entwurf mit Datenschutz PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt die im Entwurf vorliegende Geschäftsordnung.

 


Sachverhalt:

Gemäß § 39 Kommunalselbstverwaltungsgesetz gibt sich der Gemeinderat eine Geschäftsordnung. Erlass und Änderung bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Gemeinderates.

 

Die bisher geltende Geschäftsordnung wurde am 1. Oktober 2014 (in weitgehend unveränderter Form gegenüber der vorausgehenden Fassung) beschlossen und mit Nachtrag vom 30. März 2015 geändert.

 

Der beigefügte Entwurf enthält die sich nach den Beschlüssen des Rates und aus Sicht der Verwaltung ergebenden Änderungen bzw. die sich aus der Praxis der Abläufe ergebenden Verfahrensanpassungen, in „rot“ gekennzeichnet. Sie beziehen sich auf die §§ 7 (Zusammensetzung Ältestenrat), 8 (Bildung der Ausschüsse, redaktionelle Änderung), 10 Nr. 1 (Behandlung Bauanträge, Umsetzung Empfehlung Bauausschuss), Nr. 3 (Zuständigkeit ÖPNV, Umsetzung Beschluss Gemeinderat), 10 Nr. 4 und 12 (Zuständigkeit Vertretungen Reinigungsdienst, redaktionelle Änderung), 14 (Einberufung Gremien, redaktionelle Änderungen, Datenschutz bei Einwohnerfragen) und 16 (Regelungen Presse).

 


Die finale Fassung der (weitgehend unveränderten) Geschäftsordnung berücksichtigt die unter TOP 4 getroffenen Entscheidungen zur Bildung und Stärke der Ausschüsse.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 200205 Überarbeiteter Entwurf mit Datenschutz (151 KB) PDF-Dokument (183 KB)