Vorlage - 1.1/040/2019  

Betreff: Festsetzung der Aufwandspauschalen sowie des Sitzungsgeldes für die kommunalen Mandatsträger/innen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Gemeinderat Entscheidung
22.08.2019 
konstituierende Sitzung des Gemeinderates geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat setzt die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder gemäß dem Vorschlag der Verwaltung fest.

 

 


Sachverhalt:

Die Aufwandspauschalen und die Höhe des Sitzungsgeldes sind zuletzt am 17. Juli 2014 festgesetzt worden.

 

Die Verwaltung schlägt folgende Festsetzung gemäß § 5 der Geschäftsordnung vor:

 

 

A) Gemeinderat und Ausschüsse

 

monatlicher Grundbetrag:

 

Sitzungsteilnahme:

Fraktionsvorsitzendenpauschale

  80,00 €  (unverändert, davon 20,00 €

                für die iPad-Nutzung zu verrechnen)

  25,00 €  (unverändert)

  50,00 €  Grundbetrag)

+  5,00 €  pro Fraktionsmitglied

(120,00 €  bisher)

 

B) Ortsräte

 

monatlicher Grundbetrag:

 

Sitzungsteilnahme:

Fraktionsvorsitzendenpauschale

  20,00 €  (unverändert)

+10,00 €  bei Zurverfügungst. eig. iPad)

  25,00 €  (unverändert)

  10,00 €  (unverändert)

 

 

C) Sonstige Terminaufwendungen:

 

Beigeordnete und Mitglieder

einschließlich Sitzungsleitung:

(außerhalb Vertretungszeit)

 

  25,00 €  (unverändert)