Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 3.1/583/2019  

Betreff: Bebauungsplanverfahren "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au" im Ortsteil Hirzweiler
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
b) Billigung des Planentwurfs und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue/Elmar Meiser
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ortsrat Hirzweiler Anhörung
20.08.2019 
Sitzung des Ortsrates Hirzweiler geändert beschlossen   
Gemeinderat Entscheidung
22.08.2019 
konstituierende Sitzung des Gemeinderates geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan BPlan FW Ost neu PDF-Dokument
Satzung Begründung BPlan FW Ost  
Satzung BPlan FW Ost  
190619 Abwägungsergebnis Auslegung PPlan FW Ost  
190725 Stellungnahme LUA zu BPlan FW Ost  
190729 Stellungnahme LDA zu BPlan FW Ost  
190806 Abwägungsvorlage BPlan Ost PDF-Dokument
190821 Stellungnahme OR Hirzweiler zum Satzungsbeschluss BPlan FW Ost  

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Hirzweiler empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt,

a)     die zum Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Auim Rahmen der beiden Auslegungen eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden entsprechend der Beschlussvorlage abzuwägen und im Ergebnis die gegebenen Hinweise in den Planentwurf zu übernehmen bzw. zur Kenntnis zu nehmen;

b)     unter Billigung des Planentwurfs den Bebauungsplan "Feuerwache Ost/Bei der Kirche In der Au“, bestehend aus Planzeichnung mit Textlichen Festsetzungen und Begründung, gem. § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung festzusetzen.

 


Sachverhalt:

Die Gemeinde Illingen beabsichtigt im Ortsteil Hirzweiler die Errichtung einer neuen Feuerwache auf einer zentral gelegenen Fläche an der Ecke Hirzbachstraße/Straße „In der Au“. Der Bau soll auf der südwestlich der Kirche gelegenen Freifläche erfolgen. Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 30. Mai 2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes sowie die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschbezirk Ost ist nach der Fusion der Löschbezirke Hirzweiler und Hüttigweiler mit der Option einer Erweiterung um den Löschbezirk Welschbach erforderlich, um den Belangen des größeren Löschbezirkes Rechnung zu tragen. Um eine schnelle Erreichbarkeit zu garantieren, muss sich der zukünftige Standort durch eine verkehrsgünstige Lage auszeichnen.

 

Die ursprüngliche Planung umfasste das Kirchengebäude, das für kirchliche, kulturelle und soziale Zwecke genutzt werden sollte, sowie die Grünfläche nördlich der Kirche, die als Wohnbaufläche ausgewiesen werden sollte. Einbezogen wurde auch der jetzige Parkplatz, der als multifunktional nutzbarer Park- und Veranstaltungsplatz das Plangebiet abrundet. Die Erschließung des Plangebietes mit Wohn- und Gemeinbedarfsnutzung ist über die Straße „In der Au“ und die Hirzbachstraße gewährleistet.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasste ursprünglich eine Fläche von ca. 7.900 qm.

 

Die öffentliche Auslegung des vom Gemeinderat am 30. Mai 2018 gebilligten Bebauungsplanes fand in der Zeit vom 22. Juni 2018 bis zum 23. Juli 2018 statt.

 

 

Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange während der Auslegung äußerte das Landesdenkmalamt gegen die damalige Planung erhebliche Bedenken, die letztendlich dazu führten, dass das gesamte Bauleitplanverfahren vorübergehend gestoppt wurde.

 

Um die Bedenken des Landesdenkmalamtes auszuräumen, wurden nach Beschlussfassung des Gemeinderates vom 22. Oktober 2018 und ergänzend der Brandschutzkommission vom 19. Dezember 2018 im Rahmen eines städtebaulichen Ideenwettbewerbes zur Planung des Feuerwehrgerätehauses Ost am favorisierten Standort neben der Evangelischen Kirche in Hirzweiler Vorschläge erarbeitet, wie das bestehende Kirchengebäude architektonisch in die Planung einbezogen werden kann.

 

Aus dem Ideenwettbewerb unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Aspekte im Zusammenhang mit der bestehenden Kirche in Hirzweiler, an dem die Büros Stein Hemmes Wirtz in Kasel, BBT in Welschbach, 3bstoff in Saarbrücken und Bayer & Strobel in Kaiserslautern teilnahmen, ging nach Beratung und Bewertung der vom Gemeinderat gebildeten Jury am 18. März 2019 und Beschlussfassung des Gemeinderates am 21. März 2019 der Entwurf des Architektenbüros Bayer & Strobel als Erster hervor und wurde beim weiteren Verfahren berücksichtigt.

 

In enger Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt wurde der Bebauungsplanentwurf überarbeitet. Im neuen Planentwurf ist nun u.a. ein Baufenster für das geplante Feuerwehrgebäude festgesetzt. Die ursprünglich geplante Wohnbebauung im nördlichen Bereich ist weggefallen, das geplante Baufenster wurde aus dem Planentwurf entfernt.

 

Auch aufgrund der Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz wurde der Geltungsbereich verkleinert.

 

Da durch diese Änderungen die Grundzüge der Planung berührt werden, wurde in der Konsequenz nach Beschluss des Rates am 19. Juni 2019 eine erneute (auf zwei Wochen) verkürzte öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes durchgeführt. Diese fand in der Zeit vom 12.07.2019 bis einschließlich 26.07.2019 statt und bestimmte, dass Stellungnahmen nur zu den vorgenommenen Änderungen/Ergänzungen des Planentwurfs abgegeben werden können.

 

Die dabei eingegangenen Stellungnahmen des Landesamts für Umwelt- und Arbeitsschutz sowie des Landesdenkmalamtes sind ebenso wie der zur Sitzung am 19. Juni 2019 bereits vorgelegte Abwägungsvorschlag als Anlagen beigefügt.

 

Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des geänderten Bebauungsplanes sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Er umfasst nunmehr eine Fläche von ca. 6.300 qm.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt gem. § 13a i.V.m. § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

 

 

 

Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Illingen stellt die Fläche der Kirche als Gemeinbedarfsfläche und die Freifläche südlich der Kirche als Grünfläche dar. Da der vorgesehene Bebauungsplan somit nur teilweise gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan entwickelt ist, muss dieser gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst werden.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan BPlan FW Ost neu (1094 KB) PDF-Dokument (455 KB)    
Anlage 7 2 Satzung Begründung BPlan FW Ost (6348 KB)      
Anlage 5 3 Satzung BPlan FW Ost (2162 KB)      
Anlage 2 4 190619 Abwägungsergebnis Auslegung PPlan FW Ost (109 KB)      
Anlage 3 5 190725 Stellungnahme LUA zu BPlan FW Ost (743 KB)      
Anlage 4 6 190729 Stellungnahme LDA zu BPlan FW Ost (1317 KB)      
Anlage 6 7 190806 Abwägungsvorlage BPlan Ost (186 KB) PDF-Dokument (142 KB)    
Anlage 8 8 190821 Stellungnahme OR Hirzweiler zum Satzungsbeschluss BPlan FW Ost (0 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...

Mittwoch

04. November 2020

04.11.2020 Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Datum: 04.11.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

11. November 2020

11.11.2020 Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 11.11.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

12. November 2020

12.11.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 12.11.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

18. November 2020

18.11.2020 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 18.11.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...