Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 2.3/062/2019  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019
a) Investitionsprogramm
b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte
c) Haushaltssanierungsplan
d) Haushaltsplan
e) Haushaltssatzung 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Christoph Schmidt
Federführend:2.3 Haushalt und Steuern Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ortsrat Welschbach Anhörung
Ortsrat Hüttigweiler Anhörung
Ortsrat Uchtelfangen Anhörung
Ortsrat Hirzweiler Anhörung
Ortsrat Illingen Anhörung
Ortsrat Wustweiler Anhörung
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
18.03.2019    nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses      
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
Gemeinderat Entscheidung
21.03.2019 
Sitzung des Gemeinderates geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
190306 Haushaltsplan 2019  
190318 Gesamtplan Haushalt mit Produktplan  
190318 Investitionsplan 2019-2022  
190321 Nachweis zur Einhaltung der Defizitobergrenze 2019-2022  
190321 Anlage 5 zur Berechnung der Defizitobergrenze 2019-2022  
190321 Haushaltssatzung einjährig 2019  
StellPlan Beamte 2019  
StellPlan Beschäftigte 2019  
Plan 2019 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Haushalts- und Finanzausschuss/Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2022, die Stellenpläne für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2019, den Haushaltssanierungsplan, den Haushaltsplan 2019 und den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2019.

 


Sachverhalt:

Investitionsprogramm, Stellenplan mit Erläuterungen, Haushaltsplanung, Haushaltssanierungsplan und Satzungsentwurf zum Haushalt 2019 sind beigefügt.

 

Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen (einschließlich Saisonarbeiter) beträgt 152 im Jahr 2019 gegenüber 153 im Jahr Vorjahr.

 

Die in der Anlage im Einzelnen erläuterten Änderungen sind fast ausschließlich mit den bereits im Rahmen der Stellenplanberatung 2018/2019 vorgelegten Ausweisungen identisch. Die Zustimmung der Personalvertretung ist erteilt.

 

Auf die zugegangenen Unterlagen wird verwiesen.

 

 

 

Stellungnahmen der Ortsräte zum Investitionsprogramm und Haushalt liegen bis dato vor:

 

Ortsrat Welschbach:

einstimmige Empfehlung zum Investitionsprogramm und Haushalt mit der Bitte, Mittel zur Ausbesserung der Querstraße sowie zur Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortseingänge in der Welschbachstraße zur Verfügung zu stellen.

 

 

Ortsrat Hüttigweiler:

einstimmige Empfehlung

 

 

Ortsrat Uchtelfangen:

einstimmige Empfehlung mit der Maßgabe, Mittel in Höhe von 30.000,00 € für eine neue Unterkunft des Jugendzentrums bereitzustellen

 

 

Ortsrat Hirzweiler:

einstimmige Empfehlung mit der Maßgabe, die Erweiterung der Urnenwandanlage im Jahr 2020 fortzusetzen

 

 

Ortsrat Illingen:

Empfehlung mit 12 Stimmen bei 1 Enthaltung mit der Maßgabe, Mittel für folgende Maßnahmen zu berücksichtigen:

-          Beleuchtung Burgplatz

-          Beleuchtung Fußweg Gennweiler – Bahnhof

-          Sanierung Parkdeck

-          Sanierung Rundweg an der Burg als Bürgerprojekt mit Ansatz von 6.000,00 €

 

 

Ortsrat Wustweiler:

einstimmige Empfehlung mit folgenden Zusatzanträgen:

-          Erhöhung des Ansatzes zur Pflege der Partnerschaft auf 1.200,00 €

-          Bereitstellung von Mitteln im Investitionshaushalt 2020 zur Erneuerung der Bühne in der Seelbachhalle

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 190306 Haushaltsplan 2019 (14349 KB)      
Anlage 5 2 190318 Gesamtplan Haushalt mit Produktplan (498 KB)      
Anlage 6 3 190318 Investitionsplan 2019-2022 (84 KB)      
Anlage 7 4 190321 Nachweis zur Einhaltung der Defizitobergrenze 2019-2022 (65 KB)      
Anlage 8 5 190321 Anlage 5 zur Berechnung der Defizitobergrenze 2019-2022 (39 KB)      
Anlage 9 6 190321 Haushaltssatzung einjährig 2019 (77 KB)      
Anlage 2 7 StellPlan Beamte 2019 (9 KB)      
Anlage 3 8 StellPlan Beschäftigte 2019 (44 KB)      
Anlage 4 9 Plan 2019 (33 KB) PDF-Dokument (66 KB)    

Sitzungstermine der Gremien

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