Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 2.0/215/2018  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Doppelhaushaltes 2018/2019 zu einem Jahreshaushalt 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Christoph Schmidt
Federführend:2 Finanzen Bearbeiter/-in: Pelka, Sabrina
Beratungsfolge:
Gemeinderat Entscheidung
22.10.2018 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
22.10.2018    nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
181015 Haushaltssatzung 2018  

Beschlussvorschlag:

Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt, den bereits verabschiedeten Haushaltsplan und die Haushaltssatzung nur für das Jahr 2018 festzusetzen und die Ansätze 2019 in die Finanzplanung zu übernehmen.


Sachverhalt:

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 30. Mai 2018 den Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung als Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen. Die Verwaltung hat diesen unverzüglich dem Landesverwaltungsamt zur Genehmigung vorgelegt.

 

Im Rahmen des Nachweises der Einhaltung der Einsparziele 2017 steht eine Entscheidung des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport aus. Da diese Entscheidung eventuell Auswirkung auf das Haushaltsjahr 2019 hat, sieht sich das Landesverwaltungsamt derzeit außer Stande den Doppelhaushalt zu genehmigen. Die Thematik wurde in der letzten Sitzung ausführlich erörtert.

 

Um das Verfahren zur Haushaltsgenehmigung 2018 nicht zu verzögern, wird in Absprache mit dem Landesverwaltungsamt vorgeschlagen, die Haushaltssatzung in eine Jahressatzung 2018 zu ändern. Die Ansätze des Haushaltsjahres 2019 können in die Finanzplanung übernommen und im Jahr 2019 neu beschlossen werden. Dabei könnten die neuen Orientierungsdaten sowie mögliche Änderungen eingearbeitet werden.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 181015 Haushaltssatzung 2018 (85 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Keine Nachrichten verfügbar.