Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 1.1/012/2018  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen am Gebäude der Katholischen Kindertagesstätte Illingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit Entscheidung
22.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit ungeändert beschlossen   
Gemeinderat Entscheidung
07.12.2018 
Sitzung des Gemeinderates geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
181108 Kostenberechnung 1. BA  
180914 Kostenaufstellung gesamt  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit / Haushalts- und Finanzausschuss beschließt, das von der Verwaltung vorgeschlagene erste Sanierungsprojekt im und am Gebäude der Katholischen Kindertagesstätte Illingen mit einem Volumen von 145.000,00 € umzusetzen und hierzu die Förderung beim Ministerium für Bildung und Kultur zu beantragen.

 

Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, das Sanierungsprojekt insgesamt zur Förderung anzumelden und in zwei Bau- und Finanzierungsabschnitten in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 umzusetzen.

 


Sachverhalt:

Das im Jahr 1994 erbaute Kindergartengebäude im Ortsteil Illingen zeigt einen hohen Sanierungsbedarf, wobei bereits seit Jahren anhand der geführten Mängelliste im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel kleinere Maßnahmen umgesetzt werden. Aufgrund der Dringlichkeit nunmehr anstehender größerer Sanierungen am und im Gebäude beabsichtigt die Verwaltung, im Rahmen von Förderprojekten die baulichen Maßnahmen umzusetzen. Hierzu hat der Gemeinderat auf der Grundlage erster Kostenermittlungen des Bauamtes mit Beschluss vom 30. Mai 2018 im Haushalt 2018/19 einen Mittelansatz von 90.000,00 € bereitgestellt.

 

Die Gesamtüberprüfung des Bauamtes hat jedoch ergeben, dass diese Mittel nicht ausreichen, um das geschätzte Kostenvolumen von 294.000,00 € abzudecken. Aus diesem Grunde wird vorgeschlagen, die Sanierung in mindestens zwei Bau- und Finanzierungsabschnitten anzugehen und über mehrere Jahre zu finanzieren. Die nach Auffassung der Verwaltung dringlichsten Maßnahmen beinhalten die Erneuerung der Waschräume incl. Türen und Fliesenarbeiten, die Erneuerung des Podestes im Außengelände sowie die Erneuerung der drei Eingangstüren. Seitens der Standortleitung wird auf die Dringlichkeit, schallhemmende Decken sowie Klemmschutz an den Türen und Fenstern einzubauen, verwiesen.

 

Für diesen 1. Bau- und Finanzierungsabschnitt wäre ein Mittelansatz von 145.300,00 € notwendig, was unter Heranziehung aller verfügbaren Mittel in den Jahren 2018 und 2019 darstellbar sein sollte.

 

Die Verwaltung bittet um Entscheidung, das entsprechende Sanierungsprojekt nach den Richtlinien zur Förderung von Investitionen für substanzerhaltende Sanierungsmaßnahmen von Kindertageseinrichtungen vom 28. November 2014 beim Ministerium für Bildung und Kultur zu beantragen. Die Maßnahme wird dann mit jeweils 30 % von Land und Kreis gefördert.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 181108 Kostenberechnung 1. BA (298 KB)      
Anlage 2 2 180914 Kostenaufstellung gesamt (11 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

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