Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen nimmt die Planung für die grundhafte Erneuerung der Kapellenstraße, II. Bauabschnitt, zustimmend zur Kenntnis und spricht sich bei der Ausgestaltung des Haltestellenbereiches an der Einmündung Schwarzer Weg für Variante __ aus. Zur Fortführung der Planung wird die Verwaltung ermächtigt, die weiteren Planungsphasen sukzessive abzurufen.

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen hat in der Sitzung am 9. März 2016 das Ing.-Büro Dumont & Partner in Neunkirchen mit der Planung zur grundhaften Erneuerung der Kapellenstraße, II. Bauabschnitt, beauftragt und beschlossen, die Leistungsphasen 1-3 abzurufen.

Das Ergebnis der Vorplanung für den Straßenabschnitt Haus Nr. 2 bis Nr. 61 wird in der Sitzung vorgestellt.

Die Maßnahme ist im GVFG-Förderprogramm gemeldet. Die Beantragung soll unverzüglich nach Zustimmung des Ausschuses erfolgen. Die GVFG-Förderperiode endet Ende 2019, bis zu diesem Zeitpunkt muss die Maßnahme abgeschlossen sein.

Für die Maßnahme werden wiederkehrende Beiträge fällig.

An Haushaltsresten aus Vorjahren stehen noch 674.883,00 € zur Verfügung, davon 382.500,00 € Einnahmen aus GVFG. Im aktuellen Haushaltsentwurf sind 326.000,00 € eingestellt, z.T. gegenfinanziert durch Einnahmen aus wiederkehrenden Beiträgen.