Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 3.2/246/2018  

Betreff: Vorstellung der Planung für die Grundhafte Erneuerung der Kapellenstraße, II. BA
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Thorsten Feiß
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Feiß, Thorsten
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Entscheidung
27.09.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen zurückgestellt   
08.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen (offen)   
Ortsrat Illingen Anhörung
08.11.2018 
Sitzung des Ortsrates Illingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen nimmt die Planung für die grundhafte Erneuerung der Kapellenstraße, II. Bauabschnitt, zustimmend zur Kenntnis und spricht sich bei der Ausgestaltung des Haltestellenbereiches an der Einmündung Schwarzer Weg für Variante __ aus. Zur Fortführung der Planung wird die Verwaltung ermächtigt, die weiteren Planungsphasen sukzessive abzurufen.

 


Sachverhalt:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen hat in der Sitzung am 9. März 2016 das Ing.-Büro Dumont & Partner in Neunkirchen mit der Planung zur grundhaften Erneuerung der Kapellenstraße, II. Bauabschnitt, beauftragt und beschlossen, die Leistungsphasen 1-3 abzurufen.

 

Das Ergebnis der Vorplanung für den Straßenabschnitt Haus Nr. 2 bis Nr. 61 wird in der Sitzung vorgestellt.

 

Die Maßnahme ist im GVFG-Förderprogramm gemeldet. Die Beantragung soll unverzüglich nach Zustimmung des Ausschuses erfolgen. Die GVFG-Förderperiode endet Ende 2019, bis zu diesem Zeitpunkt muss die Maßnahme abgeschlossen sein.

 

Für die Maßnahme werden wiederkehrende Beiträge fällig.

 


An Haushaltsresten aus Vorjahren stehen noch 674.883,00 € zur Verfügung, davon 382.500,00 € Einnahmen aus GVFG. Im aktuellen Haushaltsentwurf sind 326.000,00 € eingestellt, z.T. gegenfinanziert durch Einnahmen aus wiederkehrenden Beiträgen.

 


Sitzungstermine der Gremien

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