Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 3.2/245/2018  

Betreff: Vorstellung der Planung für den Ersatzneubau Brücke Dorfstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Thorsten Feiß
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Feiß, Thorsten
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Entscheidung
27.09.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen zurückgestellt   
28.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen nimmt die Planung für den Ersatzneubau der Brücke Dorfstraße zustimmend zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen hat am 25. Mai 2016 die Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ersatzneubaus der Brücke Dorfstraße beschlossen.

 

Das beauftragte Büro, die Ingenieurgruppe BAU-PLAN GmbH in Neunkirchen, hat inzwischen die Entwurfsplanung abgeschlossen. Vor Einreichung der Genehmigungsplanung beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutzes soll die Planung im Ausschuss vorgestellt werden.

 

Im Haushalt stehen für die Maßnahme 267.500,00 €, davon 108.000,00 € Einnahmen durch GVFG-Förderung, zur Verfügung. Die aktuelle GVFG-Förderperiode endet Ende 2019. Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport geht aktuell von einer Neuauflage des Förderprogrammes aus.

 

Da derzeit eine größere Baumaßnahme des Entsorgungsverbandes (geplant bis 2020) im Bereich neben der Brücke durchgeführt wird, kann der genaue Zeitpunkt der Maßnahmenumsetzung aktuell noch nicht abschließend geplant werden. Eine Umsetzung der Maßnahme in 2019 wäre auf Grund des schlechten Brückenzustandes und der noch unklaren Fördersituatiuon ab 2020 aber wünschenswert. Dies muss jedoch im Vorfeld noch mit dem EVS abgestimmt werden. Grundlage hierfür ist aber die Genehmigung des Landesamts für Umwelt und Arbeitsschutz.

 

Für die Maßnahme werden wiederkehrende Beiträge fällig.


 


Sitzungstermine der Gremien

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