Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 3.1/517/2018  

Betreff: Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplanes Wanderhütte Welschbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Braue, Oliver
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss als Ferienausschuss des Gemeinderates Illingen Entscheidung
26.07.2018 
Sitzung des Haupt- und Personalausschusses als Ferienausschuss des Gemeinderates Illingen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Vorberatung
09.08.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen      
Ortsrat Welschbach Anhörung
09.08.2018 
Sitzung des Ortsrates Welschbach (offen)   
Gemeinderat Entscheidung
05.09.2018 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
LPH3_FNP_Auslegung_red_2  
Umweltbericht zur FNP-Teiländerung BP Sondergebiet Wanderhütte Welschbach_20180426  
Begruendung_FNP_Auslegung  

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat/Der Ausschuss fur Umwelt, Planen, Bauen empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt, zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich Am Sportplatz/Rechwies im Ortsteil Welschbach von „Grünfläche Zweckbestimmung Sportplatz“ in „Sonstiges Sondergebiet mit Zweckbindung Wanderhütte“ unter Berücksichtigung der Abwägungsergebnisse im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und § 4 Absatz 2 BauGB des Planentwurfs zur Teiländerung durchzuführen.

 


Sachverhalt:

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 12. März 2018 auf Empfehlung des Ortsrates Welschbach sowie des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der geplanten Wanderhütte beschlossen. Die parallele Flächennutzungsplanänderung ist hinsichtlich des Entwicklungsgebotes nach § 8 Absatz 2 BauGB erforderlich.

 

Im Flächennutzungsplan der Gemeinde ist der Bereich derzeit als „Grünfläche mit Zweckbestimmung Sportplatz dargestellt. Der Neubau einer Wanderhütte widerspricht dieser Darstellung.

 

Nach Änderung soll der Flächennutzungsplan diese Fläche als „Sonstiges Sondergebiet mit Zweckbestimmung Wanderhütte“ darstellen.

 

Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes kann gleichzeitig auch der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren geändert werden (§ 8 Abs. 2 BauGB).

 

Irrtümlich wurde in der Sitzung am 12. März 2018 die öffentliche Auslegung der Änderung des FNP gemäß § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen. Es hätte damals allerdings die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB beschlossen werden müssen. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde dennoch für einen Zeitraum von 14 Tagen durchgeführt. Beide Verfahren, Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes, laufen parallel ab. Von daher sind die Abwägungsergebnisse für beide Verfahren identisch und maßgebend.. Die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens abgewägt.

 

Der Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB ist erneut zu fassen.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LPH3_FNP_Auslegung_red_2 (7340 KB)      
Anlage 2 2 Umweltbericht zur FNP-Teiländerung BP Sondergebiet Wanderhütte Welschbach_20180426 (1617 KB)      
Anlage 3 3 Begruendung_FNP_Auslegung (793 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...