Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 3.2/213/2017  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung bestehender und zur Gestaltung künftiger Urnengrabfelder
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Dorothe Schmitt
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia
Beratungsfolge:
Ortsrat Illingen Entscheidung
22.11.2017 
Sitzung des Ortsrates Illingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
171113 Planung Erweiterung Urnengrabfelder 2017  
171113 Übersichtskarte Erweiterungen Urnengrabfelder  
171122 Baumbestattungen Friedhof Illingen Kostenschätzung für OR Illingen  

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen nimmt die bereits begonnene Erweiterung des Urnenrasengrabfeldes auf dem Friedhof Illingen zustimmend zur Kenntnis, stimmt dem vorliegenden Planvorschlag für die Erweiterung des Urneneinzel- und Urnenfamiliengrabfeldes zu und bestätigt ebenfalls die vom Gemeindebauamt erstellten Plankonzeptionen zur Anlegung der künftigen Rasen- und Baumfelder für Urnengrabbestattungen.


Sachverhalt:

I.

Auf dem Friedhof IIlingen besteht dringende Notwendigkeit, ein weiteres kombiniertes Urneneinzel- und Urnenfamiliengrabfeld anzulegen und das bestehende Urnenrasengrabfeld zu erweitern.

 

Da die Belegung der letzten freien Urnenrasengrabstellen auf dem derzeit aktuellen Feld in den letzten Tagen unerwartet schnell fortgeschritten ist, musste von Seiten des Bauhofs sofort reagiert und die Erweiterung vorbereitet werden. Der Plan hierzu sollte ursprünglich zuerst in der Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden; die Dringlichkeit der Situation erlaubte allerdings keine Verzögerung. Es wird um nachträgliche Zustimmung gebeten.

 

Für das nun ebenfalls dringend benötigte, neu anzulegende kombinierte Urneneinzel-/Urnenfamiliengrabfeld ist zusammen mit der Erweiterungsplanung des Urnenrasengrabfeldes vom Gemeindebauamt in Abstimmung mit den zuständigen Friedhofsgärtnern der Gemeinde ein Planentwurf als Vorschlag der Gemeindeverwaltung erstellt worden. Dieser ist als Anlage beigefügt, ebenso eine Übersichtskarte mit Kennzeichnung der Lage.

 

II.

In mehreren Sitzungen, zuletzt in der Sitzung am 8. November 2017, hat die Friedhofskommission auf der Grundlage der von den Ortsräten hierzu angeforderten und eingebrachten Vorschläge über künftige Gestaltungsformen der nach der Friedhofssatzung bereits möglichen Bestattung in Urnengrabfeldern eingehend beraten. Letztlich wurde vereinbart, unter Beachtung der in § 73 Absatz 2 Nr. 4 Kommunalselbstverwaltungsgesetz gegebenen Zuständigkeit der Ortsräte für die Gestaltung der Friedhofsanlagen die in den Ortsteilen beschlossenen bzw. favorisierten Plankonzeptionen für die künftigen Urnengrabrasenfelder umzusetzen und als zusätzliches Angebot zunächst (nur) die Urnenbestattung in Baumfeldern einzuführen.

 

Über weitere Formen wie die von den Ortsräten Uchtelfangen und Illingen vorgeschlagenen Beetfelder soll nach Vorlage einer genauen Gebührenkalkulation nochmals diskutiert werden.

 

Nach Auffassung der Verwaltung ist aufgrund der Formulierung von § 19 Absatz 1 in der geltenden Friedhofssatzung keine Änderung erforderlich. Allerdings wird aufgrund der Empfehlung der Kommission vom 10. Oktober 2017, auch im Hinblick auf künftige Bestattungen unter Bäumen die verpflichtende Verwendung leicht verrottbarer Urnen in die Friedhofssatzung aufzunehmen und § 9 der Satzung entsprechend zu ändern, eine 1. Nachtragssatzung erstellt. Da durch die Änderung des Gebührenverzeichnisses zum 1. April 2017 die Pflegekosten für Rasenreihengräber und Gräbern in Urnengrabfeldern nicht mehr aufgrund gesonderter Pflegeverträge erhoben werden müssen, sind auch die entsprechenden Regularien unter § 17 (Absätze 4 und 5) sowie § 19 (Absätze 2 und 3) obsolet.

 

Der beigefügte Entwurf der Nachtragssatzung trägt dem Rechnung.

 

Die Friedhofskommission hat daher abschließend empfohlen, die Friedhofssatzung mit dem im Entwurf vorliegenden 1. Nachtrag zu ändern, zunächst die Urnenbestattung in Baumfeldern einzuführen, die Ortsvorsteher hinsichtlich einer endgültigen Bestätigung der vom jeweiligen Ortsrat bereits festgelegten oder favorisierten Planungsvarianten für die künftigen Rasenfelder und Baumfelder zur Urnengrabbestattung nochmals anzuschreiben und die Verwaltung beauftragt, auf dieser Grundlage die Gebühren für die Urnengräber im Rasenfeld und im Baumfeld zu kalkulieren und zur 6. Änderung der Friedhofsgebührensatzung ein neues Gebührenverzeichnis vorzulegen, wobei auch eine Prüfung der Gebührenhöhe für die Urnenbestattung in einer Urnenwand oder Urnenstele einbezogen werden soll.

 

 

Der Ortsrat Illingen ist demnach gebeten, die bereits diskutierten und favorisierten Planungsvarianten für die künftigen Rasenfelder und Baumfelder zur Urnengrabbestattung endgültig festzulegen bzw. zu bestätigen.

 

Die Planvorschläge werden zur Sitzung nachgereicht/vorgelegt.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 171113 Planung Erweiterung Urnengrabfelder 2017 (155 KB)      
Anlage 2 2 171113 Übersichtskarte Erweiterungen Urnengrabfelder (5500 KB)      
Anlage 3 3 171122 Baumbestattungen Friedhof Illingen Kostenschätzung für OR Illingen (364 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...

Mittwoch

04. November 2020

04.11.2020 Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Datum: 04.11.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

11. November 2020

11.11.2020 Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 11.11.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

12. November 2020

12.11.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 12.11.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

18. November 2020

18.11.2020 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 18.11.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...