Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 3.1/451/2017-1  

Betreff: Festlegung eines zweiten Teilabschnitts Sanierungsgebiet "Zentralort Illingen 2030" im vereinfachten Verfahren
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver BraueBezüglich:
3.1/451/2017
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Braue, Oliver
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Vorberatung
16.11.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen      
Ortsrat Illingen Anhörung
22.11.2017 
Sitzung des Ortsrates Illingen (offen)   
Gemeinderat Entscheidung
08.12.2017 
Sitzung des Gemeinderates (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen/Der Gemeinderat empfiehlt/beschließt die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Prüfung und Festlegung eines zweiten Teilabschnitts des  Sanierungsgebietes im vereinfachten Verfahren.

 


Sachverhalt:

Im Rahmen der weiteren städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen und zur Behebung von städtebaulichen Missständen soll für das Gebiet „Zentralort Illingen 2030“ ein neues Sanierungsgebiet im vereinfachten Verfahren festgelegt werden. Dies ist als Reaktion auf die veränderten Verhältnisse in der Ortsmitte Illingen zu verstehen.

 

Die Gemeinde beabsichtigt, ein Vereinfachtes Sanierungsgebiet für den Bereich Ortszentrum Illingen (Geltungsbereich des ISEK) auszuweisen. In der Satzung soll auf die Genehmigungspflicht nach  §144 BauGB sowie auf die besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften §§ 152 – 156 a BauGB verzichtet werden. Es geht lediglich um die Möglichkeit, den Eigentümern sanierungsrechtliche Abschreibungen im Gebiet zu ermöglichen.

 

Damit mit der Sanierung begonnen werden kann, ist eine Sanierungssatzung mit einem förmlich festgelegten Gebiet erforderlich.

 

Als Grundlage für eine Sanierungssatzung sind entsprechend § 141 BauGB „Vorbereitende Untersuchungen“ erforderlich. Gemäß § 141 Abs.2 BauGB kann von Vorbereitenden Untersuchungen abgesehen werden, wenn hinreichende Beurteilungsunterlagen vorliegen. Diese Grundlage bildet das bestehende Integrierte Städtebauliche Konzept ISEK (1. Fortschreibung Stand 2015). Als hinreichende Beurteilungsgrundlage steht dieses stellvertretend für eine vorbereitende Untersuchung.

 

Das neue Sanierungsverfahren wird wie folgt begründet:

 

Die Behebung städtebaulicher Missstände in funktioneller und substanzieller Hinsicht ist nicht abgeschlossen. Von der Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§ 152 bis 156 BauGB wird abgesehen.

 

Die Behebung von städtebaulichen Missständen beugt zentralörtlichen Funktionsverlusten vor und verhindert eine Verschlechterung.

 

Die städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen dienen als Gesamtmaßnahme der nachhaltigen Aufwertung der Ortsmitte.

 

Die demografische Entwicklung, in deren Verlauf die Großgemeinde Illingen bereits mehr als 3000 Bürgerinnen und Bürger verloren hat, weckt besonderen Handlungsbedarf.

 

Investitionen im Sanierungsgebiet liegen im Interesse der Kommune selbst, daneben sollen private Initiativen gestützt werden.

 

Die Vermeidung von Leerständen spielt eine wachsende Rolle. Die Erhaltung und Fortentwicklung der Wohn- und verbrauchernahen Gewerbenutzung soll deshalb gestärkt werden.

 

Die allgemeine Baukultur soll erhalten und gefördert werden, wozu es eines Rahmens bedarf. Es besteht eine hohe Mitwirkungsbereitschaft, alle Maßnahmen sollen ausschließlich auf freiwilliger Basis mit Anreizförderung erfolgen.

 

Der erste Teilabschnitt des Sanierungsgebietes ist bereits festgelegt. Er umfasst die Industriebrache der ehem. Firma Höll. Der zweite Teilabschnitt soll im weiteren Verfahren zum Beschluss der Sanierungssatzung aufgenommen werden. Der Lageplan, in dem das von den vorbereitenden Untersuchungen betroffene Gebiet parzellenscharf durch eine Umgrenzungslinie dargestellt ist, wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

 

Der Ausschuss hat in der Sitzung am 13. Juli 2017 die Angelegenheit zurückgestellt. In der Sitzung wird ein Experte eventuelle Fragen der Mitglieder beantworten.


 


Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...

Mittwoch

04. November 2020

04.11.2020 Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Sitzung des Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb

Datum: 04.11.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

11. November 2020

11.11.2020 Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Sitzung der Baukommission ´EU-Freifläche Höllgelände´

Datum: 11.11.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

12. November 2020

12.11.2020 Sitzung der Brandschutzkommission

Sitzung der Brandschutzkommission

Datum: 12.11.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

18. November 2020

18.11.2020 Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft

Datum: 18.11.2020, Uhrzeit: Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...