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Vorlage - 1.1/966/2017  

Betreff: Aufstockung und Sanierung der Katholischen Kindertagesstätte "St. Josef" Uchtelfangen
hier: Information über die Planungsabsicht und Antrag auf Mitübernahme der Vorplanungskosten
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Cornelia Klaumann
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
06.09.2017    nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses      
Gemeinderat Entscheidung
07.09.2017 
Sitzung des Gemeinderates verwiesen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
170721 Aufstockung u. Sanierung Uchtelfangen Vorplanungskosten  

Beschlussvorschlag:

Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt/Der Gemeinderat beschließt, in Abstimmung mit dem Landkreis Neunkirchen als Träger der Jugendhilfe die anteilige Übernahme der Vorplanungskosten für das Aufstockungs- und Sanierungsprojekt „Kindertagesstätte St. Josef Uchtelfangen“ bis zur Höhe von 20.680,00 € zu erklären.

 

 

 

Notiz für die Sitzung des Gemeinderates:

 

Haushalts- und Finanzausschuss sowie Haupt- und Personalausschuss empfehlen, aufgrund des hohen baulichen Sanierungsbedarfs am bestehenden Kinderbartengebäude mit zu erwartender langer Bauzeit optional auch die Errichtung eines neuen Gebäudetraktes zur Unterbringung des Krippenbereiches auf der nebenliegenden Gemeindeparzelle in Bauträgerschaft der Kommune zu prüfen und mit Kirchengemeinde und Betriebsträger zu verhandeln, die Thematik bis zur Vorlage entsprechender Verhandlungsergebnisse zurückzustellen und den Beratungsgegenstand von der heutigen Tagesordnungspunkt abzusetzen.

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

Das bereits für das Jahr 2013 geplante Projekt zur Erweiterung der Katholischen Kindertagesstätte „St. Josef“ Uchtelfangen zur Schaffung von Krippenplätzen und der notwendigen Logistik mit folgender Bestandssanierung am Altgebäude wurde aufgrund der nicht darstellbaren hohen Investitionskosten für den Anbau und der damit in Zusammenhang stehenden nicht zu klärenden Grundstücksfrage bis dato nicht weiterbetrieben. Der Gemeinderat hatte die zur anteiligen Finanzierung der Kosten nach der Ausführungsverordnung zum SKBBG erforderlichen Mittel bereits mit einem 1. Finanzierungsabschnitt von 95.400,00 € im Haushalt 2013 eingestellt und in den Folgejahren 2014 mit 143.100,00 € und 2015 mit 60.000,00 € eingeplant. Hintergrund der Projektabsicht war und ist neben der Sanierungsbedürftigkeit des im Jahre 1978 erbauten Kindergartengebäudes auch die Tatsache, dass die zur Umsetzung des vom Gemeinderat festgelegten Entwicklungskonzepts für Krippenplätze in der Gemeinde noch fehlenden fünf (bis zehn) Krippenplätze eingerichtet und hierzu insbesondere auch die erforderlichen logistischen Einrichtungen (Bistrobereich mit Ausgabeküche und Speiseraum, Ruheräume usw.) geschaffen werden sollten.

 

Damit in Zusammenhang stehen auch die Überlegungen, durch kostengünstige Umgestaltung verfügbarer Räumlichkeiten im Schulkomplex „Auf der Lehn“ in Illingen zusätzliche Regelplätze Ü3 zu schaffen und zumindest als temporäre Einrichtung und als Dependance des Katholischen Kindergartens Uchtelfangen vorzuhalten. Über die Entwicklung dieses Projektes und die inzwischen geänderte Ausgangslage wurde bereits im Ausschuss für Soziales, Jugend, Kultur, Gesundheit beraten.

 

 

 

Zuletzt in der Sitzung am 26. Januar 2017 wurde der Gemeinderat über geänderte Zuständigkeiten, Planungen und anstehende Sanierungsprojekte im Bereich der Kindertagesstätten, darunter auch die Wiederaufnahme der Planungen für die Umgestaltung der Katholischen Kindertagesstätte Uchtelfangen in Kenntnis gesetzt.

 

 

Katholische Kirchengemeinde und Rendantur Saarbrücken als für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Kindertagesstätte zuständiges Leistungszentrum beabsichtigten nunmehr für die Jahre 2019/2020 die Aufstockung des Gebäudes mit Generalsanierung und Ausbau als fünfgruppige Einrichtung, wobei die Planung kompakt und funktional im Kostenrahmen der Förderrichtlinien erfolgen soll.

 

Es ist geplant, das im Eigentum der Katholischen Kirchengemeinde Uchtelfangen stehende Gebäude der KiTa St. Josef Uchtelfangen aufzustocken. Hierzu wurde von Architektin Nadja König eine Kostenschätzung für die Vorplanung LPH 1-3 erstellt. Von Seiten der Gemeinde Illingen und des Kreises wird eine Erweiterung des Angebotes um 1 Regelgruppe und mindestens 5 Krippenplätze gewünscht. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Grundfläche ist diese Erweiterung möglich. Vom Bistum Trier wird eine Erweiterung der Plätze nicht gefördert, jedoch der Anteil der Sanierungarbeiten. Der Anteil der Sanierung liegt bei 40 % und der Aufstockung bei 60 %.

 

Nach Abschluss sollen demnach 20 Krippenplätze und 75 Regelplätze verfügbar sein. Die Maßnahme wird vom Landkreis Neunkirchen unterstützt und ist im Vorschulentwicklungsplan ausgewiesen.

 

Zur Einleitung des Projektes wurde um anteilige Übernahme der mit rund 47.000,00 € ermittelten Vorplanungskosten gebeten, die wiederum bei Anerkennung und Förderung des Projektes mit Landesmitteln, wovon auszugehen ist, in die Gesamtkostenförderung einfließen.

 

Aufgrund der Tatsache, dass das Ministerium für Bildung und Kultur Vorplanungskosten nicht finanziert, wären die nach Abzug des auf den berechneten Sanierungsanteil von 40 % am Gesamtprojekt begrenzten Kostenanteils des Bistums von 30 % verbleibenden Restkosten jeweils hälftig von den kommunalen Trägern Kreis (35 %) und Gemeinde (35 %) zu übernehmen. Diese Regelung wurde auch bei vorausgehenden Projekten so getroffen und würde bedeuten, dass die Kommune von den Vorplanungskosten einen Anteil von 6.580,00 € im Sanierungsbereich und von 14.100,00 € im Investitionsbereich für die Aufstockung, also insgesamt einen Betrag von 20.680,00 € zu finanzieren hätte.

 

Zur Einrichtung von Krippenplätzen (auch in bestehenden Einrichtungen kirchlicher oder sonstiger Träger) ist ausschließlich die kommunale Seite verpflichtet, auch zu Erweiterungen des Regelplatzangebotes geben kirchliche Träger keine Zuschüsse mehr. Insofern sind Kreis und Gemeinde gehalten, die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf Betreuungsplätze und des gesetztlichen Bedarfs zu gewährleisten.

 

Vor diesem Hintergrund wird in Vorschlag gebracht, das Gesamtprojekt zu fördern und eine Erklärung zur Übernahme/Vorfinanzierung der Vorplanungskosten entsprechend der beigefügten Kostenaufstellung abzugeben.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 170721 Aufstockung u. Sanierung Uchtelfangen Vorplanungskosten (2329 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...