Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 2.4/052/2017-1  

Betreff: Beschlussfassung über die Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Sport- und Mehrzweckhallen sowie die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Martina Müller/ Elmar MeiserBezüglich:
2.4/052/2017
Federführend:2.4 Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia   
Beratungsfolge:
Ortsrat Illingen Anhörung
13.07.2017 
Sitzung des Ortsrates Illingen ungeändert beschlossen   
Ortsrat Hüttigweiler Anhörung
07.08.2017 
Öffentliche Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler (offen)   
Ortsrat Wustweiler Anhörung
24.08.2017 
öffentliche Sitzung des Ortsrates Wustweiler ungeändert beschlossen   
Ortsrat Uchtelfangen Anhörung
30.08.2017 
Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen (offen)   
Ortsrat Welschbach Anhörung
01.09.2017 
Sitzung des Ortsrates Welschbach (offen)   
Ortsrat Hirzweiler Anhörung
21.09.2017 
Sitzung des Ortsrates Hirzweiler zur Kenntnis genommen   
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
13.11.2017    nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses      
Gemeinderat Entscheidung
20.11.2017 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf Entgeltordnung Hallen 2017 PDF-Dokument
Anlage 1 - Entgelte Hallen PDF-Dokument
Entwurf Entgeltordnung STH 2017 PDF-Dokument
Anlage 1 - Entgelte Schulturnhallen PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Werksausschusses für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb / Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt mit Zustimmung der Ortsräte die Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen sowie für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen.

 


Sachverhalt:

In der Sitzung am 22. Mai 2017 hat der Werksausschuss für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebs eine neue Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen der Gemeinde beraten und empfohlen. Die Überarbeitung der Ordnung ging auf einen vorausgehenden Auftrag des Werksausschusses zurück.

 

In die neue Entgeltordnung wurden Nutzungsregularien für Firmenveranstaltungen und gewerbliche Zwecke eingearbeitet. Die Entgeltsätze für Vereine und private Veranstaltungen entsprechen den bisherigen Regelungen.

 

Die neue Ordnung trägt die Bezeichnung „Nutzungs- und Entgeltordnung für die Sport- und Mehrzweckhallen des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen“, da sie auch Nutzungsregularien enthält und das Antragsverfahren beinhaltet. Darin sind auch die Ortsvorsteher eingebunden.

 

Außerdem ist dargestellt, dass die Entgelte die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

 

Für die Schulturnhallen der Gemeinde Illingen wurde gesondert eine Nutzungs- und Entgeltordnung auf gleicher Grundlage erarbeitet.

 

 

 

Beide Ordnungen wurden den Ortsräten zur Kenntnis und evtl. Stellungnahme gegeben.

 

Alle Ortsräte bis auf Uchtelfangen haben die neuen Ordnungen ohne Änderungswünsche zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Ortsrat Uchtelfangen schlägt vor, in Anbetracht der Größe und Unterteilbarkeit der Sport- und Kulturhalle das Entgelt für private Nutzung (Kategorie B1) sowie für gewerbliche und kommerzielle Nutzung (Kategorie D) auf 450,00 € für die gesamte Halle festzusetzen, was einem Entgelt von 150,00 € je genutztem Hallendrittel entsprechen würde. Die Änderung ist in der Entgeltübersicht „rot“ markiert.

 

Der Werksausschuss für Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb wurde in der Sitzung am 14. September 2017 über das Ergebnis der Ortsratsberatungen informiert und hat vereinbart, die Entgeltordnungen nunmehr dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

 

Haushalts- und Finanzausschuss sowie Haupt- und Personalausschuss empfehlen unter Berücksichtigung des Änderungsvorschlages des Ortsrates Uchtelfangen einstimmig die Festsetzung der Entgeltordnungen.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Entgeltordnung Hallen 2017 (63 KB) PDF-Dokument (70 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 - Entgelte Hallen (42 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 3 3 Entwurf Entgeltordnung STH 2017 (54 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1 - Entgelte Schulturnhallen (33 KB) PDF-Dokument (42 KB)    

Sitzungstermine der Gremien

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