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Vorlage - 1.1/961/2017  

Betreff: Information zum Sachstand des Projekts "Schaffung von Betreuungsplätzen Ü3 im Bereich "Auf der Lehn"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Beteiligt:3.2 Technisches Bauamt
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Entscheidung
13.06.2017 
Sitzung des Gemeinderates (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt die Informationen zum Projekt und zur dauerhaften Schaffung der Betreuungsplätze zustimmend zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

Die Planung für die beabsichtigte Einrichtung einer Kindergarten-Dependance zur zusätzlichen Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen im Regelbereich Ü 3 am Standort „Auf der Lehn“ wurde zuletzt in der Sitzung am 9. Dezember 2016 behandelt und endgültig verabschiedet. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Förderung des Projekts bei den Zuschussbehörden zu beantragen.

 

Der vorläufige Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Richtlinien zur Förderung von Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze in Kindertageseinrichten – Ü3 Sofortprogramm wurde am 13. Januar 2017, der formelle Antrag folgte am 10. Mai 2017. Das erforderliche baugenehmigungsrechtliche Verfahren zur Umnutzung des Gebäudes ist ebenfalls eingeleitet.

 

Mit Bescheid vom 23. Mai 2017 wurde seitens des Ministeriums für Bildung und Kultur Prüfvermerk und Kostenprüfblatt vom 18.05.2017 übersandt. Dabei hat sich gezeigt, dass die ursprünglich angedachte „temporäre“ Einrichtung fördertechnisch zu Problemen führt.

 

Da auch schwer absehbar ist, wie sich die künftige Geburten- und Zuwanderungsentwicklung auf den Betreuungsbedarf auswirkt, hat die Verwaltung daher in einem Zusatz zum Förderantrag ihre Absicht bekundet, das Angebot auch über den Zeitraum von 5 Jahren hinaus aufrecht zu halten bzw. eine zweckbestimmte Nutzung des für Zwecke der Kinderbetreuung umgestalteten Gebäudebereichs dauerhaft zu ermöglichen und somit auf einen Rückbau zunächst zu verzichten.

 

Über Inhalte der Förderung und das Schreiben an den Minister für Bildung und Kultur wird in der Sitzung berichtet.

 


 

 


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