Vorlage - 2.3/050/2017  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2017
a) Änderung des Haushaltsplanes
b) Änderung des Stellenplanes für Beamte und Beschäftigte
c) Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms
d) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Christoph Schmidt/ Elmar Meiser
Federführend:2.3 Haushalt und Steuern Beteiligt:1.2 Personalservice
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar  1 Verwaltungsdienste
Beratungsfolge:
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
15.02.2017    nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses      
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
Gemeinderat Entscheidung
20.02.2017 
Sitzung des Gemeinderates zurückgestellt   
30.03.2017 
Sitzung des Gemeinderates (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
170215 Erster Nachtragshaushaltsplan 2017  
Stellungnahmen OR NachtragsHH 2017 PDF-Dokument
170120 StellPlan Beamte 2017N PDF-Dokument
170120 StellPlan Beschäftigte 2017N PDF-Dokument
Plan 2017N PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt den im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 / Der Gemeinderat beschließt den im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, die geänderten Stellenpläne für Beamte und tariflich Beschäftigte, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

 


Sachverhalt:

Auf Grund größerer Veränderungen im Ergebnishaushalt und bei den Investitionen im Finanzhaushalt 2017 ist der Erlass einer Nachtragssatzung nach den Bestimmungen des § 87 KSVG und des § 8 KommHVO vorgesehen.

 

Die notwendigen Änderungen im Ergebnishaushalt beziehen sich in erster Linie bei den Erträgen auf Erhöhungen im Bereich der Kreisumlage und den Realsteuern sowie bei den Aufwendungen auf die Reduzierung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017. Außerdem sind durch die Verschärfung der Genehmigungsrichtlinien des Landesverwaltungsamtes weitere Einsparungen in Höhe von mind. 315.000,00berücksichtigt.

 

Der Finanzhaushalt ist hauptsächlich im Bereich der Investitionen zur Neugestaltung des Ortszentrums Illingen (Höll-Gelände) betroffen. Die Veränderungen sind auch darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde bei Erstellung des Doppelhaushaltes 2016/017 den Entwicklungsverlauf der Finanzierungen noch nicht absehen konnte.

 

Der Finanzierungsplan, der bis zum Planungsjahr 2019 abgebildet ist, ist für das Planungsjahr 2020 fortzuschreiben. Die Fortschreibung basiert auf den neuen Orientierungsdaten und berücksichtigt die entsprechenden Steigerungen bei verschiedenen Einnahmearten.

 

Der Entwurf des Nachtragshaushaltes ist beigefügt. Die Änderungen sind im Vorbericht beschrieben. Die geänderten Defizitobergrenzen-Berechnungen 2017 bis 2020 des Haushaltssanierungsprogramms sind Bestandteil des Nachtragshaushaltsplanes.

 

Der geänderte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017, dessen Eckpunkte und Hintergründe bereits im Haupt- und Personalausschuss dargelegt wurden ist ebenfalls beigefügt. Auf die gesonderten Erläuterungen hierzu wird verwiesen.

 

Die Stellungnahmen der Ortsräte sind beigefügt.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 170215 Erster Nachtragshaushaltsplan 2017 (6234 KB)      
Anlage 5 2 Stellungnahmen OR NachtragsHH 2017 (14 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 2 3 170120 StellPlan Beamte 2017N (14 KB) PDF-Dokument (50 KB)    
Anlage 3 4 170120 StellPlan Beschäftigte 2017N (27 KB) PDF-Dokument (113 KB)    
Anlage 4 5 Plan 2017N (30 KB) PDF-Dokument (62 KB)