Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 2.3/050/2017  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2017
a) Änderung des Haushaltsplanes
b) Änderung des Stellenplanes für Beamte und Beschäftigte
c) Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms
d) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Christoph Schmidt/ Elmar Meiser
Federführend:2.3 Haushalt und Steuern Beteiligt:1.2 Personalservice
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar  1 Verwaltungsdienste
Beratungsfolge:
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
15.02.2017    nichtöffentliche Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses      
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
Gemeinderat Entscheidung
20.02.2017 
Sitzung des Gemeinderates zurückgestellt   
30.03.2017 
Sitzung des Gemeinderates (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
170215 Erster Nachtragshaushaltsplan 2017  
Stellungnahmen OR NachtragsHH 2017 PDF-Dokument
170120 StellPlan Beamte 2017N PDF-Dokument
170120 StellPlan Beschäftigte 2017N PDF-Dokument
Plan 2017N PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt den im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 / Der Gemeinderat beschließt den im Entwurf vorliegenden Nachtragshaushaltsplan, die geänderten Stellenpläne für Beamte und tariflich Beschäftigte, die Fortschreibung des Haushaltssanierungsprogramms und den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

 


Sachverhalt:

Auf Grund größerer Veränderungen im Ergebnishaushalt und bei den Investitionen im Finanzhaushalt 2017 ist der Erlass einer Nachtragssatzung nach den Bestimmungen des § 87 KSVG und des § 8 KommHVO vorgesehen.

 

Die notwendigen Änderungen im Ergebnishaushalt beziehen sich in erster Linie bei den Erträgen auf Erhöhungen im Bereich der Kreisumlage und den Realsteuern sowie bei den Aufwendungen auf die Reduzierung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017. Außerdem sind durch die Verschärfung der Genehmigungsrichtlinien des Landesverwaltungsamtes weitere Einsparungen in Höhe von mind. 315.000,00berücksichtigt.

 

Der Finanzhaushalt ist hauptsächlich im Bereich der Investitionen zur Neugestaltung des Ortszentrums Illingen (Höll-Gelände) betroffen. Die Veränderungen sind auch darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde bei Erstellung des Doppelhaushaltes 2016/017 den Entwicklungsverlauf der Finanzierungen noch nicht absehen konnte.

 

Der Finanzierungsplan, der bis zum Planungsjahr 2019 abgebildet ist, ist für das Planungsjahr 2020 fortzuschreiben. Die Fortschreibung basiert auf den neuen Orientierungsdaten und berücksichtigt die entsprechenden Steigerungen bei verschiedenen Einnahmearten.

 

Der Entwurf des Nachtragshaushaltes ist beigefügt. Die Änderungen sind im Vorbericht beschrieben. Die geänderten Defizitobergrenzen-Berechnungen 2017 bis 2020 des Haushaltssanierungsprogramms sind Bestandteil des Nachtragshaushaltsplanes.

 

Der geänderte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017, dessen Eckpunkte und Hintergründe bereits im Haupt- und Personalausschuss dargelegt wurden ist ebenfalls beigefügt. Auf die gesonderten Erläuterungen hierzu wird verwiesen.

 

Die Stellungnahmen der Ortsräte sind beigefügt.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 170215 Erster Nachtragshaushaltsplan 2017 (6234 KB)      
Anlage 5 2 Stellungnahmen OR NachtragsHH 2017 (14 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 2 3 170120 StellPlan Beamte 2017N (14 KB) PDF-Dokument (50 KB)    
Anlage 3 4 170120 StellPlan Beschäftigte 2017N (27 KB) PDF-Dokument (113 KB)    
Anlage 4 5 Plan 2017N (30 KB) PDF-Dokument (62 KB)    

Sitzungstermine der Gremien

Donnerstag

22. Oktober 2020

22.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 22.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Montag

26. Oktober 2020

26.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses

Datum: 26.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

nichtöffentliche Sitzung des Verbandsausschusses des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 17:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Dienstag

27. Oktober 2020

27.10.2020 Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Illtal

Datum: 27.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

28. Oktober 2020

28.10.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 28.10.2020, Uhrzeit: Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...

Freitag

30. Oktober 2020

30.10.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 30.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Gasthaus "Zum Bamert" Illingen Tagesordnung anzeigen...