Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 2.4/040/2016  

Betreff: Beschluss über die Bereitstellung von Eigenmitteln für das Projekt "Sanierung der Illtalhalle" im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Hermann Meyer
Federführend:2.4 Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Gemeinderat Entscheidung
12.09.2016 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, für die Durchführung des Projektes “Sanierung der Illtalhalle“ im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 399.835,00 € im Wirtschaftsplan des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes wie folgt bereitzustellen:

 

 

 

2016

EUR

2017

EUR

2018

EUR

Summe

EUR

Bundesmittel

637.235,00

2.627.897,03

333.382,97

3.598.515,00

Eigenmittel

70.803,89

291.988,56

37.042,55

399.835,00

Summe

708.038,89

2.919.885,59

370.425,52

3.998.350,00

 

 


Sachverhalt:

Nach Vorgabe des Zuschussgebers ist mit dem Zuwendungsantrag für das Projekt “Sanierung der Illtalhalle“ im Rahmen des Bundes-Zukunftsinvestitionsprogramms Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kulturein Eigenmittelnachweis mit entsprechendem Ratsbeschluss einzureichen. Es soll nachgewiesen werden, dass die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 399.835,00 € in den entsprechenden Haushaltsjahren zur Verfügung stehen und somit die Finanzierung des Projektes gesichert ist.

 

Gefördert werden Gesamtkosten in Höhe von 3.998.350,00 €. Für die Förderung des Projektes im Rahmen des Bundesprogramms werden Bundesmittel in Höhe von 3.598.515,00 € (= 90% der Gesamtkosten), aufgeteilt in drei Haushaltsjahre, in Aussicht gestellt. Die entsprechenden Eigenmittel in Höhe von insgesamt 399.835,00 € (10% der Gesamtkosten) sind in den jeweiligen Haushaltsjahren/Wirtschaftsjahren von der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.

 

Die anteiligen Eigenmittel sind im genehmigten Wirtschaftsplan 2016/2017 des Freizeit-, Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Illingen bereits ausgewiesen.

 


 


Sitzungstermine der Gremien

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