Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 2.0/178/2016  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016/2017
a) Investitionsprogramm
b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte
c) Haushaltsplan
d) Haushaltssanierungsplan
e) Haushaltssatzung 2016/2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:2 Finanzen Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
Beratungsfolge:
Ortsrat Illingen Anhörung
Ortsrat Hüttigweiler Anhörung
Ortsrat Welschbach Anhörung
Ortsrat Hirzweiler Anhörung
Ortsrat Uchtelfangen Anhörung
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
Brandschutzkommission Vorberatung
Werksausschuss Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen Vorberatung
Werksausschuss für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
Ortsrat Wustweiler Anhörung
Gemeinderat Entscheidung
21.03.2016 
Sitzung des Gemeinderates geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
StellPlan Beamte 2016 und 2017  
StellPlan Beschäftigte 2016 und 2017  
160301 Erläuterungen Stellenplan 2016 und 2017 PDF-Dokument
160315 Haushaltssanierungsplan 2016 - 2019  
160321 Haushaltsplan 2016-2017  

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2018, die Stellenpläne für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2016/2017, den Haushaltsplan 2016/2017, den Haushaltssanierungsplan und den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017.

 


Sachverhalt:

Investitionsprogramm, Haushaltsplanung, Haushaltssanierungsplan und Satzungsentwurf zum Doppelhaushalt 2016/2017 sind den Mitgliedern bereits zugegangen.

 

Stellungnahmen der Ortsräte liegen bis dato vor:

 

 

Einstimmige Zustimmungen gab es bisher in Illingen, Hüttigweiler und -unter Beachtung der folgenden Anträge- in Welschbach:

 

2016/17:Mitteleinstellung – Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen

Mitteleinstellung - Errichtung Regenschutzstand im Bereich der

        ehemaligen Grundschule

Mitteleinstellung - Asphaltarbeiten im Grünweg

Mitteleinstellung - Beseitigung Graffitis im Ortsteil unter

        Berücksichtigung von Schadenersatzansprüchen

Mitteleinstellung - Gestaltung Umfeld Urnenwand

Mitteleinstellung - Erneuerung Sitzbank am Spielplatz

Mitteleinstellung - Ausbesserung Wanderweg „Rund ums liebe Vieh“

Mitteleinstellung - Bestuhlung in der Halle

Mitteleinstellung – Anschaffung von Turnmatten

 

Der Ortsrat Hirzweiler hat den Haushalt mit folgenden einstimmigen Zusatzanträgen zur Kenntnis genommen:

 

2016:Neuer Ansatz 60.000,00 € - Sanierung Boden Dorfwaldhalle

Neuer Ansatz 10.000,00 € - Verlegung/Pflege Wanderweg

   „Rund ums liebe Vieh“

2017:Neuer Ansatz 30.000,00 € - Sanierung Duschen Dorfwaldhalle

 

Der Ortsrat Uchtelfangen hat dem Haushalt einstimmig zugestimmt unter Berücksichtigung folgender Zusatzanträge:

 

2016:Neuer Ansatz 16.000,00 €- Bau einer Urnenwand

(Mittel vorziehen von 2017 sowie weitere Ansätze für 2018 und 2019)

 

Neuer Ansatz   2.800,00 € - Aufstellung von Pollern am Ehrenmal

 

Mittelbereitstellung zur Installation eines WLAN-Netzes in der

Sport- und Kulturhalle (mehrheitlich 7 Stimmen, 4 Enthaltungen)

 

2016/17:Mittelbereitstellung zum Um- oder Neubau der Friedhofshalle

 

Der Ortsrat Wustweiler tagt am Donnerstag, 17. März 2016.

 

Die Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte mit Erläuterungen sind beigefügt.

 

Auf die zugegangenen Unterlagen wird verwiesen.


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 StellPlan Beamte 2016 und 2017 (34 KB)      
Anlage 2 2 StellPlan Beschäftigte 2016 und 2017 (243 KB)      
Anlage 3 3 160301 Erläuterungen Stellenplan 2016 und 2017 (30 KB) PDF-Dokument (62 KB)    
Anlage 4 4 160315 Haushaltssanierungsplan 2016 - 2019 (245 KB)      
Anlage 5 5 160321 Haushaltsplan 2016-2017 (9657 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...