Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 2.0/178/2016  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016/2017
a) Investitionsprogramm
b) Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte
c) Haushaltsplan
d) Haushaltssanierungsplan
e) Haushaltssatzung 2016/2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:2 Finanzen Beteiligt:1 Verwaltungsdienste
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
Beratungsfolge:
Ortsrat Illingen Anhörung
Ortsrat Hüttigweiler Anhörung
Ortsrat Welschbach Anhörung
Ortsrat Hirzweiler Anhörung
Ortsrat Uchtelfangen Anhörung
Haushalts- und Finanzausschuss Vorberatung
Brandschutzkommission Vorberatung
Werksausschuss Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen Vorberatung
Werksausschuss für den Freizeit-, Hallen- und Bäderbetrieb Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
Ortsrat Wustweiler Anhörung
Gemeinderat Entscheidung
21.03.2016 
Sitzung des Gemeinderates geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
StellPlan Beamte 2016 und 2017  
StellPlan Beschäftigte 2016 und 2017  
160301 Erläuterungen Stellenplan 2016 und 2017 PDF-Dokument
160315 Haushaltssanierungsplan 2016 - 2019  
160321 Haushaltsplan 2016-2017  

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2018, die Stellenpläne für Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2016/2017, den Haushaltsplan 2016/2017, den Haushaltssanierungsplan und den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017.

 


Sachverhalt:

Investitionsprogramm, Haushaltsplanung, Haushaltssanierungsplan und Satzungsentwurf zum Doppelhaushalt 2016/2017 sind den Mitgliedern bereits zugegangen.

 

Stellungnahmen der Ortsräte liegen bis dato vor:

 

 

Einstimmige Zustimmungen gab es bisher in Illingen, Hüttigweiler und -unter Beachtung der folgenden Anträge- in Welschbach:

 

2016/17:Mitteleinstellung – Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen

Mitteleinstellung - Errichtung Regenschutzstand im Bereich der

        ehemaligen Grundschule

Mitteleinstellung - Asphaltarbeiten im Grünweg

Mitteleinstellung - Beseitigung Graffitis im Ortsteil unter

        Berücksichtigung von Schadenersatzansprüchen

Mitteleinstellung - Gestaltung Umfeld Urnenwand

Mitteleinstellung - Erneuerung Sitzbank am Spielplatz

Mitteleinstellung - Ausbesserung Wanderweg „Rund ums liebe Vieh“

Mitteleinstellung - Bestuhlung in der Halle

Mitteleinstellung – Anschaffung von Turnmatten

 

Der Ortsrat Hirzweiler hat den Haushalt mit folgenden einstimmigen Zusatzanträgen zur Kenntnis genommen:

 

2016:Neuer Ansatz 60.000,00 € - Sanierung Boden Dorfwaldhalle

Neuer Ansatz 10.000,00 € - Verlegung/Pflege Wanderweg

   „Rund ums liebe Vieh“

2017:Neuer Ansatz 30.000,00 € - Sanierung Duschen Dorfwaldhalle

 

Der Ortsrat Uchtelfangen hat dem Haushalt einstimmig zugestimmt unter Berücksichtigung folgender Zusatzanträge:

 

2016:Neuer Ansatz 16.000,00 €- Bau einer Urnenwand

(Mittel vorziehen von 2017 sowie weitere Ansätze für 2018 und 2019)

 

Neuer Ansatz   2.800,00 € - Aufstellung von Pollern am Ehrenmal

 

Mittelbereitstellung zur Installation eines WLAN-Netzes in der

Sport- und Kulturhalle (mehrheitlich 7 Stimmen, 4 Enthaltungen)

 

2016/17:Mittelbereitstellung zum Um- oder Neubau der Friedhofshalle

 

Der Ortsrat Wustweiler tagt am Donnerstag, 17. März 2016.

 

Die Stellenpläne für Beamte und Beschäftigte mit Erläuterungen sind beigefügt.

 

Auf die zugegangenen Unterlagen wird verwiesen.


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 StellPlan Beamte 2016 und 2017 (34 KB)      
Anlage 2 2 StellPlan Beschäftigte 2016 und 2017 (243 KB)      
Anlage 3 3 160301 Erläuterungen Stellenplan 2016 und 2017 (30 KB) PDF-Dokument (62 KB)    
Anlage 4 4 160315 Haushaltssanierungsplan 2016 - 2019 (245 KB)      
Anlage 5 5 160321 Haushaltsplan 2016-2017 (9657 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

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