Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 1.1/887/2016  

Betreff: Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo Saar
a) Wirtschaftsplan für das Jahr 2016
b) Festsetzung einer Umlage für die Wirtschaftsjahre 2016 bis 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Beteiligt:Stabsstelle IT e-Government und Internet
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
16.03.2016    nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses      
Gemeinderat Entscheidung
21.03.2016 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
160129 eGo Ratsvorlage Wirtschaftsplan 2016 PDF-Dokument
160129 eGo Entwurf WiPlan 2016  
160129 eGo Ratsvorlage Festsetzung Sonderumlage 2016 PDF-Dokument
160129 eGO Anlage-Umlage-2016-2020  

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beauftragt den Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbands eGo Saar,

a) dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2016

und

b) der Festsetzung einer Sonderumlage für die Wirtschaftsjahre 2016 bis 2020 nicht zuzustimmen.

 


Sachverhalt:

In der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo Saar am 13. April 2016 sollen der Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 und eine Sonderumlage für die Mitgliedskommunen für die Jahre 2016 bis 2020 beschlossen werden.

 

Die vom Verband übersandten Beschlussvorlagen und Anlagen hierzu sind beigefügt.

 

Die Verwaltung äußert Bedenken gegen die Festsetzung der Umlage und den Wirtschaftsplan, da die Stellenplanung zwei nicht begründete neue Stellen vorsieht, die Zusammenarbeit mit dem Anbieter Mach AG weitergeführt werden soll und nicht zuletzt Ausgaben vorgesehen sind, die nicht eindeutig den Städten und Gemeinden zuordenbar sind.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 160129 eGo Ratsvorlage Wirtschaftsplan 2016 (50 KB) PDF-Dokument (72 KB)    
Anlage 2 2 160129 eGo Entwurf WiPlan 2016 (452 KB)      
Anlage 3 3 160129 eGo Ratsvorlage Festsetzung Sonderumlage 2016 (54 KB) PDF-Dokument (74 KB)    
Anlage 4 4 160129 eGO Anlage-Umlage-2016-2020 (147 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

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Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...