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Vorlage - 1.0/068/2015  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes "Gaswerk Illingen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1 Verwaltungsdienste Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Gemeinderat Entscheidung
11.12.2015 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
291130 Entwurf Vierte Änderungssatzung 2015 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt der 4. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes „Gaswerk Illingen“ zu.

 


Sachverhalt:

Den kommunalen Beschlussgremien wurde im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik schon mehrfach, zuletzt in den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen am 29. Oktober 2015 und des Gemeinderates am 19. November 2015 zur Kenntnis gegeben, dass die Verbandssatzung des Gaswerks Illingen dahingehend geändert werden soll, dass künftig auch die Schaffung von öffentlichem Wohnraum und Aufgaben der kommunalen Gebäudewirtschaft für die Mitgliedskommunen als Aufgaben wahrgenommen werden können.

 

Der beigefügte Entwurf der 4. Änderungssatzung wurde mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmt und dabei insbesondere eine Regelung aufgenommen, wonach Investitionen, die möglicherweise Folgekosten oder objektbezogene Verluste nach sich ziehen, abweichend von der bestehenden Umlageregelung von dem Verbandsmitglied zu tragen sind, auf dessen Gebiet das betroffene Wohngebäude liegt, und somit zuordenbar sind.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 291130 Entwurf Vierte Änderungssatzung 2015 (24 KB) PDF-Dokument (53 KB)    

Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

Donnerstag

08. Oktober 2020

08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...