Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 1.0/068/2015  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes "Gaswerk Illingen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1 Verwaltungsdienste Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Gemeinderat Entscheidung
11.12.2015 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
291130 Entwurf Vierte Änderungssatzung 2015 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stimmt der 4. Änderungssatzung zur Satzung des Zweckverbandes „Gaswerk Illingen“ zu.

 


Sachverhalt:

Den kommunalen Beschlussgremien wurde im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik schon mehrfach, zuletzt in den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen am 29. Oktober 2015 und des Gemeinderates am 19. November 2015 zur Kenntnis gegeben, dass die Verbandssatzung des Gaswerks Illingen dahingehend geändert werden soll, dass künftig auch die Schaffung von öffentlichem Wohnraum und Aufgaben der kommunalen Gebäudewirtschaft für die Mitgliedskommunen als Aufgaben wahrgenommen werden können.

 

Der beigefügte Entwurf der 4. Änderungssatzung wurde mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmt und dabei insbesondere eine Regelung aufgenommen, wonach Investitionen, die möglicherweise Folgekosten oder objektbezogene Verluste nach sich ziehen, abweichend von der bestehenden Umlageregelung von dem Verbandsmitglied zu tragen sind, auf dessen Gebiet das betroffene Wohngebäude liegt, und somit zuordenbar sind.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 291130 Entwurf Vierte Änderungssatzung 2015 (24 KB) PDF-Dokument (53 KB)    

Sitzungstermine der Gremien

Keine Nachrichten verfügbar.