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Vorlage - RBF/013/2015  

Betreff: Änderung des Wirtschaftsplanes 2015 des Regiebetriebs Feuerwehr zur Beschaffung eines neuen Rüstwagens für den Löschbezirk Illingen der Freiwilligen Feuerwehr
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Martina Müller
Federführend:Regiebetrieb Feuerwehr Beteiligt:1.3 Ordnungs- und Standesamt
Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar   
Beratungsfolge:
Brandschutzkommission Vorberatung
09.11.2015 
nichtöffentliche Sitzung der Brandschutzkommission      
Gemeinderat Entscheidung
19.11.2015 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
151015 1. Änderung Wiplan Regiebetrieb Feuerwehr 2015 15-10-15  

Beschlussvorschlag:

Die Brandschutzkommission empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes des Regiebetriebs Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

 


Sachverhalt:

Aufgrund eines neues Fahrzeugkonzeptes, das den überregionalen Einsatz von Fahrzeugen durch den Landkreis regelt, haben die Wehrführer des Landkreises Neunkirchen und der Brandinspekteur beschlossen, aus Mitteln der Feuerschutzsteuer einen neuen Rüstwagen zu beschaffen. Da der Rüstwagen in Illingen nicht mehr ersetzt werden würde, wurde entschieden, diesen durch das neue Fahrzeug zu ersetzen. Ein entsprechender Verwendungsvorschlag der Führungskräfte wurde an den Kreistag gestellt. Dieser hat in der Sitzung am 10.September 2015 die Anschaffung beschlossen. Da dieses Fahrzeug von der Gemeinde (Regiebetrieb) beschafft werden soll und der gesamte Kaufpreis dem Regiebetrieb zur Verfügung gestellt wird, kann die Finanzierung der Maßnahme durch eine Änderung des durch die Kommunalaufsicht genehmigten aktuellen Wirtschaftsplans erfolgen.

 

Der Kaufpreis sowie die Zuwendung des Landkreises belaufen sich auf 190.000,00 €. Der Vermögensplan wird in Mittelherkunft und der Mittelverwendung um jeweils 190.000,00 € erhöht. Daraus ergibt sich keine  Änderung von genehmigungspflichtigen Teilen. Der Nachtrag ist demnach gem. § 12 Abs. 1 EigVO i.v.m. § 92 KSVG lediglich vorlagepflichtig.

 

Als Anlage ist der Entwurf der Änderung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 des Regiebetriebes Feuerwehr beigefügt.


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 151015 1. Änderung Wiplan Regiebetrieb Feuerwehr 2015 15-10-15 (330 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

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21. September 2020

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22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

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28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...

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Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 08.10.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Zum Sitzungskalender...