Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 3.1/369/2015  

Betreff: Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse" im Ortsteil Illingen
a) Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches
b) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Übernahme des Abwägungsergebnisses
c) Billigung des Planentwurfes
d) Beschluss über die erneute Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Braue, Oliver
Beratungsfolge:
Ortsrat Illingen Anhörung
14.09.2015 
Sitzung des Ortsrates Illingen      
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Vorberatung
10.09.2015 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen      
Gemeinderat Entscheidung
17.09.2015 
Sitzung des Gemeinderates (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
ILLBPCITY-LAGEPLAN-030915 PDF-Dokument
150916 Planzeichnung B-Plan Illingen V  
150907 Abwägung BPlan Illingen V PDF-Dokument
150916 Begründung B-Plan Illingen V  

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen/ Der Gemeinderat empfiehlt/ beschließt,

 

  1. die Anpassung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse
  2. die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beiliegenden Beschlussvorlage sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses in die Planung
  3. die erneute Billigung des Entwurfes
  4. die erneute öffentliche Auslegung gemäß § Absatz 2 BauGB
  5. die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die erneute Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 13a BauGB, § 13 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

 


Sachverhalt:

Da es durch die städtebauliche Konzeption für den Geltungsbereich „Ortsmitte Illingen VI, südlich Lateingasse“ zu Überschneidungen mit dem Bebauungsplan „Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse“ kommt, muss gem. § 1 Abs. 3 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB die Anpassung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse“ beschlossen werden. Es handelt sich um geringfügige Änderungen im nördlichen Teil des Bebauungsplanes. Der neue Geltungsbereich ist aus beigefügtem Plan ersichtlich.

Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die parallele Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB fand vom 28.05.2015 bis zum 29.06.2015 statt. Die während dieser Zeit vorgebrachten Stellungnahmen sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden wurden in den Planungen berücksichtigt.

 

 

Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen ergaben sich weitere Änderungen / Ergänzungen in den Planungen. Die wesentlichen Änderungen / Ergänzungen sind:

 

  • Ergänzung einer Sortimentsliste mit Verkaufsflächenobergrenze für das Sondergebiet „Wohn- und Versorgungszentrum Ortsmitte“
  • Anpassung der Aussagen zur Entwässerung des Plangebietes gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V. mit §§ 49-54 Landeswassergesetz
  • Kennzeichnung der Altlastverdachtsfläche gem. § 9 Abs. 5 BauGB, Zulässigkeit der Vorhaben und Nutzungen Im Bereich der Altlastenverdachtsflächen erst nach Abschluss der Bodensanierungsmaßnahme oder wenn der Verdacht gutachterlich durch einen nach § 18 BBodSchG zugelassenen Sachverständigen ausgeräumt ist
  • Abgrenzung der Wasserfläche der „neuen“ / ergänzenden Ortsmitte
  • Abgrenzung der Böschung im Bereich des Sondergebietes „Wohn- und Versorgungszentrum Ortsmitte“
  • Im Übrigen redaktionelle Änderungen und Hinweise

 

Aufgrund des engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse“ mit den Bebauungsplänen „Ortsmitte Ilingen VI, südlich Lateingasse“ und „Ortsmitte Illingen VII, östlich der Braugasse“ (insgesamt ca. 5 ha) wurde gem. § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Abschätzung der voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen eine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt. Der Zeithorizont und die endgültige Ausgestaltung der Bebauungspläne „Ortsmitte Illingen VI und VII“ waren zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse“ noch nicht vollständig geklärt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, wurden an der Vorprüfung des Einzelfalls beteiligt. Die Vorprüfung kommt zu dem Ergebnis, dass keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Der Bebauungsplan „Ortsmitte Illingen V, westlich der Braugasse“ erfüllt die Vorgaben, um weiterhin gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt zu werden.

 

Folgende Gutachten sind in die Planungen eingeflossen:

  • Einzelhandelskonzept für die Gemeinde Illingen (Stand: September 2008, Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH)
  • Auswirkungsanalyse zur Ansiedlung eines Supermarktes in Illingen, Höll-Areal (Stand: April 2015, Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH)
  • Optimierung der Verkehrsführung im Ortskern, Verkehrsuntersuchung, Planfall 1, Illingen (Stand: April 2015, R+T Ingenieure für Verkehrsplanung)
  • Schalltechnische Untersuchung zur Entwicklung des ehem. Höll-Areals (Stand: April 2015, FIRU GfI)

 


Das Büro KernPlan wird die Planung mit den wesentlichen Änderungen und Ergänzungen in der Sitzung darstellen und erläutern.

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ILLBPCITY-LAGEPLAN-030915 (3709 KB) PDF-Dokument (1205 KB)    
Anlage 2 2 150916 Planzeichnung B-Plan Illingen V (2746 KB)      
Anlage 3 3 150907 Abwägung BPlan Illingen V (283 KB) PDF-Dokument (254 KB)    
Anlage 4 4 150916 Begründung B-Plan Illingen V (1824 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 19:00 Raum: Dorfwaldhalle Hirzweiler Zum Sitzungskalender...

Montag

21. September 2020

21.09.2020 Sitzung des Ortsrates Illingen

Sitzung des Ortsrates Illingen

Datum: 21.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen Illingen Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

22. September 2020

22.09.2020 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 22.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

Datum: 28.09.2020, Uhrzeit: 18:00 Raum: Tagesordnung anzeigen...