Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Vorlage - 3.1/350/2015  

Betreff: Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) im Rahmen des Zuschussprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Dr. Andrea Berger
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Pelka, Sabrina
Beratungsfolge:
Ortsrat Illingen Vorberatung
07.05.2015    nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Illingen      
27.05.2015 
Sitzung des Ortsrates Illingen zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Ortskernentwicklung und Wirtschaft Vorberatung
07.05.2015    nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ortskernentwicklung und Wirtschaft      
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Vorberatung
07.05.2015    nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen      
Gemeinderat Entscheidung
12.05.2015 
öffentliche Sitzung des Gemeinderates zurückgestellt   
28.05.2015 
Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen   
Ortsrat Illingen Vorberatung
Gemeinderat Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
150528 ISEK Illingen Maßnahmen- und Kostenplan incl_Projektzustimmg  
150528 ISEK-Plan_lowII end  
ILLISEK-PLAN-200515low  

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Konzepts (ISEK) entsprechend der Vorlage.

 


Sachverhalt:

Das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (kurz „Zentrenprogramm“ genannt) wurde im Jahr 2008 in der Nachfolge des nach vierzig Jahren auslaufenden Programms „Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ aufgelegt. Illingen ist eine von acht saarländischen Kommunen, die im Programm aufgenommen worden sind. Als Einstieg wurden ein integriertes Gemeindeentwicklungskonzept GEKO (für die gesamte Gemeinde) und ein Teilräumliches Konzept TEKO (für den Ortskernbereich von Illingen) erstellt. Das Konzept ist fortzuschreiben.

 

Der Gemeinderat hat am 12. Dezember 2014 die Fortschreibung beschlossen. Beauftragt wurde das Büro Kernplan in Illingen mit der Erstellung. Das Projekt wird im Rahmen des Zentrenprogramms (Zustimmung vom 13.11.2014) mit 2/3 bezuschusst. Die Mittel werden im Kommunalhaushalt auf dem SK 52.10.03/1605 vorgehalten.

 

Sämtliche Maßnahmen, die im Rahmen des Zentrenprogramms anerkannt – und bezuschusst – werden sollen, müssen im ISEK dargestellt sein.

 

Der städtebauliche Entwicklungsprozess, der finanziert durch das Bundesprogramm ExWoSt in den letzten drei Jahren stattgefunden hat, gipfelte im städtebaulichen Entwurf. Die Ergebnisse sind jetzt, um fördertechnisch relevant zu sein, ins ISEK eingeschrieben worden. Darüber hinaus wurden alle Daten angepasst und das Konzept auf seine Aktualität hin geprüft und fortgeschrieben.

 

Das ISEK dient gegebenenfalls auch als Grundlage für die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten im vereinfachten Verfahren. Es kann die Vorbereitenden Untersuchungen ersetzen.

 

Am 25. März 2015 wurde der Entwurf dem Zuschuss gebenden Ministerium (MfIS) vorgelegt. Die Mitglieder des Gemeinderates haben den Entwurf zeitnah erhalten.

 

Die Thematik wurde in der Sitzung am 7. Mai 2015 zurückgestellt.

 

Am 15. Mai 2015 fand im Ministerium für Inneres und Sport die Abschlussbesprechung statt. Die (minimalen) Korrekturen werden derzeit eingearbeitet.

 

Frau End vom Büro Kernplan wird die Inhalte der Fortschreibung vorstellen.


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 150528 ISEK Illingen Maßnahmen- und Kostenplan incl_Projektzustimmg (91 KB)      
Anlage 2 2 150528 ISEK-Plan_lowII end (4821 KB)      
Anlage 3 3 ILLISEK-PLAN-200515low (1187 KB)      

Sitzungstermine der Gremien

Montag

28. September 2020

28.09.2020 Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler

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08.10.2020 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

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