Vorlage - 1.1/706/2014  

Betreff: Information und Beratung über den Projektstand zur Erweiterung des Krippenplatzangebotes im Ortsteil Uchtelfangen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit Entscheidung
24.03.2014 
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
140313 Auszug KEP14 Illingen (KEP)  
140313 Auszug KEP14 Illingen  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit nimmt die Informationen zur Kenntnis und regt an, im Rahmen eines Runden Tisches mit allen Beteiligten Lösungsmöglichkeiten für die Erweiterung des Krippenplatzangebotes im Ortsteil Uchtelfangen zu eruieren.

 

 

Anlagen:

 

Auszug KEP 2014

 

 

 


Sachverhalt:

Über die aktuelle Krippenplatzsituation und anstehende Maßnahmen in der Gemeinde Illingen wurden am 7. März 2013 der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit, am 25. Juli 2013 der Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen, der Haushalts- und Finanzausschuss in den Sitzungen am 27. August und 25. September 2013 sowie der Gemeinderat am 26. September 2013 eingehend informiert.

 

Die neueste Fortschreibung des Krippenvorschulentwicklungsplanes des Landkreises Neunkirchen weist bei einem Bedarf von 111 Krippenplätzen ein bestehendes Angebot von 90 Plätzen in der Gemeinde Illingen vor.

 

Mit der abgeschlossenen Umsetzung der Maßnahme in Hüttigweiler und nach nunmehr angelaufenem Baubeginn in Wustweiler wird voraussichtlich zum Jahresende ein Angebot von 100 Plätzen erreicht.

 

Zum geplanten Projekt am Katholischen Kindergarten Uchtelfangen ist noch keine Rückäußerung seitens des Ministeriums erfolgt bzw. liegen die künftigen Förderrichtlinien des Landes noch nicht vor. Mit dem Maßnahmenträger wurde wie vom Gemeinderat gewünscht die Notwendigkeit und Möglichkeiten erörtert, das Baukostenvolumen sich orientierend an den Maßnahmen in Wustweiler und Hirzweiler-Welschbach zu reduzieren.

 

Das vom Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen im Einvernehmen mit der Katholischen Kirchengemeinde „St. Josef“ Uchtelfangen am 25. Juli 2013 beschlossene Angebot, das für eine Erweiterung des Kindergartengebäudes bzw. einen Anbau des Kinderkrippengebäudes erforderliche Gelände im Wege eines Erbbaurechts zur Verfügung zu stellen, wurde vom Bistum Trier nicht akzeptiert.

 

Begründet wird die ablehnende Haltung u.a. damit, dass die Kirchengemeinde sich nicht verpflichten könne, über die Dauer des Erbbaurechtsvertrages (vorgeschlagen 99 Jahre) die Bauträgerschaft für die Krippe zu übernehmen.

 

Vorgeschlagen werden seitens des Bistums eine Schenkung des Geländes oder die Übernahme des Altgebäudebestandes zwecks Bauträgerschaft und Umsetzung der Neubau- und Sanierungsmaßnahmen durch die Zivilgemeinde.

 

Diese Lösung erscheint für die Verwaltung nicht akzeptabel.

 

In der Sitzung soll über die weitere Vorgehensweise beraten werden. Evtl. könnte auch ein „Runder Tisch“ mit allen Beteiligten dazu beitragen, doch noch eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 140313 Auszug KEP14 Illingen (KEP) (12 KB)      
Anlage 2 2 140313 Auszug KEP14 Illingen (49 KB)