Vorlage - 5.0/057/2013  

Betreff: Vorstellung und Beratung des "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" und des Teilkonzeptes "Erschließung der verfügbaren Erneuerbare-Energien-Potenziale" im Rahmen des Kooperationsprojektes NULL-EMISSIONS-GEMEINDEN Illingen, Merchweiler und Quierschied
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Doris Mittermüller
Federführend:5 Wirtschaft, Umwelt und Entwicklung Bearbeiter/-in: Schledorn, Ruth
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Vorberatung
21.02.2013 
nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen      
Gemeinderat Entscheidung
21.03.2013 
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Der Gemeinderat beschließt, dem Klimaschutzkonzept für die Gemeinden Illingen, Merchweiler und Quierschied sowie der Umsetzung des Maßnahmenkataloges zuzustimmen.

 

2.              Zur Umsetzung des Maßnahmenkataloges erklärt der Gemeinderat sein Einverständnis, dass für die Dauer von zunächst drei Jahren die Stelle eines Klimaschutzmanagers eingerichtet wird, sofern diese Stelle über die Klimaschutzinitiative des Bundes gefördert wird. Die Beantragung der entsprechenden Fördermittel für die Personal- und Sachkosten dieser Stelle soll über den Zweckverband Gaswerk Illingen erfolgen.

 

 


Sachverhalt:

Die Ergebnisse des von den drei Gemeinden gemeinsam in Auftrag gegebenen integrierten Klimaschutzkonzepts und des Teilkonzepts Erschließung der verfügbaren Erneuerbare-Energien-Potenzialeliegen nun vor. Ein inhaltlicher Auszug der Ergebnisse ist als Anlage beigefügt. Das in den Gutachten angedachte Maßnahmenpaket soll in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Über ein Controlling sollen die Maßnahmen begleitet und auch die CO2-Einsparungen dokumentiert werden.

Nach der Klimaschutzinitiative des Bundes ist zur Umsetzung von Klimaschutzkonzepten die Möglichkeit gegeben, für eine Dauer von maximal drei Jahren die Sach- und Personalkosten für einen Klimaschutzmanager, der im Rahmen des Projekts zusätzlich eingestellt wird, zu fördern. Der Bewilligungssatz beträgt derzeit maximal 65 %. Entsprechende Förderanträge sind im 1. Quartal 2013 möglich.

Die Verwaltung schlägt vor, von dieser Fördermöglichkeit Gebrauch zu machen und zur Umsetzung des Konzepts zunächst für 3 Jahre befristet die Stelle eines Klimaschutzmanagers zu schaffen. Entsprechend des Vorlaufs wegen der Beantragung und der Bewilligung der Mittel wäre nicht vor Mitte 2013 mit Aufnahme der Tätigkeit des Klimaschutzmanagers zu rechnen. Geplant ist, dass das Gaswerk Illingen einen Antrag zur Förderung der Umsetzung auf der Basis des gemeinsamen Klimaschutzkonzeptes stellt. Daher ist vorgesehen, die im Antrag konkret zu benennenden Aufgaben des Klimaschutzmanagers im Sinne der interkommunalen Kooperation miteinander abzustimmen.

Der Projektträger Jülich verlangt einen Beschluss der Gemeinderäte über die Verabschiedung dieses gemeinsamen Klimaschutzkonzeptes. Der Beschluss ist gleichzeitig Grundlage für die Förderung eines Klimaschutzmanagers.

Ein Vertreter des Institutes für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) wird in der Sitzung den Prozess und die wesentlichen Ergebnisse des Klimaschutzkonzeptes vorstellen. Das Klimaschutzkonzept soll am 22. Februar 2013 in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung der Gemeinden Illingen, Merchweiler und Quierschied vorgestellt werden.