Vorlage - 3.1/227/2012  

Betreff: Änderung des Bebauungsplanes "Am Pauschenbaum" im Ortsteil Illingen
a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
b) Satzungsbeschluss über die Änderung des Bebauungsplanes "Am Pauschenbaum" gemäß § 13 a Abs. 1 BauGB

Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Braue, Oliver
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen Vorberatung
11.07.2012 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen      
Ortsrat Illingen Anhörung
16.07.2012 
Sitzung des Ortsrates Illingen ungeändert beschlossen   
Gemeinderat Entscheidung
26.07.2012 
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung BPlan Pauschenbaum PDF-Dokument
Geltungsbereich Pauschenbaum  
Abwägung1ÄndPauschenbaum120604 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Illingen/ Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen/ Der Gemeinderat empfiehlt/ beschließt,

 

a)      die Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB der öffentlichen und privaten Interessen analog der Beschlussvorlage

b)      gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB den Bebauungsplan „Am Pauschenbaum“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

Hinweis:

 

Der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist auf die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung (§ 215 Abs. 1 BauGB) sowie auf die Rechtsfolgen (§ 215 Abs. 2 BauGB) und weiter auf Fälligkeit und Erlöschen von Entschädigungsansprüchen (§ 44 Abs. 5 BauGB) hinzuweisen.

 

In der Bekanntmachung ist gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ferner darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsplan „Am Pauschenbaum“ eingesehen werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.

 

Anlagen:

 

  • Begründung zum Bebauungsplan
  • Bebauungsplan Text und Zeichnung
  • Beschlussvorlage zur Abwägung

 

 


Sachverhalt:

Der Gemeinderat Illingen hat am 27. März 2012 einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Am Pauschenbaum“ im Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) gefasst.

 

Mit dieser 1. Änderung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Attraktivierung des hangseitigen Bereichs der Straße „Am Pauschenbaum“ zur Sicherstellung einer zeitgemäßen und verbesserten Angebotsplanung unter Würdigung energetischer Aspekte geschaffen werden. Dafür sollen die Baugrenzen in diesem Bereich ohne Änderung des baulichen Nutzungsmaßes erweitert werden.

 

Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes hat in der Zeit vom 27. April 2012 bis einschließlich 25. Mai 2012 öffentlich ausgelegen.

 

Seitens der Bürgerinnen/Bürger wurden keine Stellungnahmen zu der Änderung des Bebauungsplanes abgegeben

 

Parallel hierzu wurden die Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB gebeten, über von ihnen beabsichtigte oder bereits eingeleitete Planungen und sonstigen Maßnahmen, sowie deren zeitliche Abwicklung, die für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung des Gebietes bedeutsam sein können, abzugeben.

 

Insgesamt haben 19 Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen zu der Planung abgegeben. Die Stellungnahmen und die Beschlussvorschläge sind der Vorlage beigefügt.

 

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitplanung nicht von Bedeutung ist.

 

Ortsrat und Bauausschuss haben jeweils einstimmige Empfehlungen ausgesprochen.

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung BPlan Pauschenbaum (36 KB) PDF-Dokument (71 KB)    
Anlage 2 2 Geltungsbereich Pauschenbaum (1892 KB)      
Anlage 3 3 Abwägung1ÄndPauschenbaum120604 (46 KB) PDF-Dokument (68 KB)