Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Vorlage - 3.1/183/2011  

Betreff: Verlagerung der Betriebsfläche und Neubau eines Wertstoffzentrums Illingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Raimund Backes
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Schwarz, Andreas
Beratungsfolge:
Gemeinderat Vorberatung
08.09.2011 
Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, das Wertstoffzentrum am Standort Steinertshaus einzurichten.

 


Sachverhalt:

 

 

Die Gemeinde Illingen hat sich schon vor ca. 2 Jahren darum bemüht, die bestehende Betriebsfläche des Wertstoffzentrums Illingen im Bereich des Baubetriebshofes im Hinblick auf die Errichtung einer Anlage nach dem vom EVS vorgegebenen Standard zu erweitern.

 

Angedacht war ein Ankauf des Anwesens Hauptstraße 142 (ehemaliger Maler-Bau-Center; später Motorrad-Laden), wodurch nach vorausgegangener Überplanung ausreichend Platz für ein solches Wertstoffzentrum geschaffen werden könnte. Ein Ankauf ist nach mehreren Verhandlungsgesprächen mit dem Eigentümer aus Gründen der Finanzierbarkeit und der Beschlusslage nicht zustande gekommen. Das Anwesen ist zwischenzeitlich verkauft worden und wird derzeit einer anderen Nutzung zugeführt. Hierüber wurde der Ausschuss für Umwelt-, Planen-, Bauen in der Sitzung am 16. Juni 2011 informiert.

 

Von der Verwaltung wurden parallel zu dieser Möglichkeit Überlegungen angestellt, das Wertstoffzentrum auf die gemeindeeigene und zur Zeit noch an die Firma Container-Engel verpachtete Fläche, gelegen am Ortstausgang von Steinerhaus auf der rechten Seite in Richtung Heusweiler, zu verlagern.

 

Die Firma Engel beabsichtigt, noch bis Ende dieses Jahres bzw. Anfang nächsten Jahres ihren Betrieb auf eine neu erworbene Fläche im Bereich des „Gewerbegebietes A 1“ umzusiedeln.

Aus Sicht der Verwaltung erscheint die freiwerdende Gemeindefläche (ca. 30 ar groß) aufgrund ihrer Lage und Beschaffenheit zur Einrichtung eines standardgemäßen Wertstoffzentrums für geeignet.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Planen, Bauen am 16. Juni 2011 hat der Ausschuss beschlossen, vor einer Entscheidung ein entsprechendes neues Wertstoffzentrum in der näheren Umgebung zu besichtigen.

 

Daraufhin hat der Ausschuss am 19. Juli 2011 auf Einladung der Verwaltung das neu errichtete Wertstoffzentrum in Ottweiler besichtigt. Hierzu ist festzuhalten, dass die dortige außerhalb von Ottweiler gelegene Anlage allgemeine Zustimmung bei den anwesenden Mitgliedern gefunden hat und ein entsprechender Neubau über den EVS auf der von der Gemeinde vorgeschlagenen Fläche in Betracht gezogen werden könne.

 

Es ist zu entscheiden, ob auf dieser Grundlage und nach den bisherigen Beratungsergebnissen eine Verlagerung und ein damit verbundener Neubau des Wertstoffzentrums auf der gemeindeeigenen Fläche „Steinertshaus“ durch den EVS in die Wege geleitet werden kann.

 

 


 


Sitzungstermine der Gremien

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