Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Weihnachtsbeleuchtung am "Linnenbrunnen"  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Ortsvorsteher Maas erklärt, dass es ihm ein besonderes Anliegen sei, die  Weihnachtsbeleuchtung am Linnenbrunnen wieder in den vorherigen Zustand zu bringen. Die Notlösung vom letzten Jahr sei nicht sehr zufriedenstellend gewesen. Es handele sich um eine sehr kostspielige Angelegenheit, da eine Kompletterneuerung vorgenommen werden müsse. Die Materialkosten beliefen sich auf über 3.000,00 €, weitere 3.000,00 € würden für die Installierung der Beleuchtung anfallen. Die Umsetzung solle in Form eines Bürgerprojektes erfolgen. Hierzu sei bereits ein entsprechender Antrag bei der Staatskanzlei "Saarland zum selber machen" eingereicht worden. Da politische Institutionen nicht antragsberechtigt seien, habe der Handballverein den Antrag gestellt. Der zuständige Referatsleiter der Staatskanzlei habe mitgeteilt, dass bisher erst zwei weitere Anträge eingegangen seien und nicht sicher sei, dass ein Ehrenamtsgremium bis Mitte Oktober über die Anträge entscheiden werde. Für das Projekt selbst seien bereits erste Zusagen zur Mitarbeit aus der Bevölkerung eingegangen.

 

CDU-Fraktionssprecher Dörr spricht sich dafür aus, für den Fall einer positiven Bescheidung der Staatskanzlei den Betrag aus dem Ortsratsbudget vorzufinanzieren, um nicht weiter Zeit zu verlieren.

 

SPD-Fraktionssprecher Herber beantragt eine Sitzungsunterbrechung, der einstimmig stattgegeben wird.

 

Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung spricht Mitglied Herber Lobesworte an Ortsvorsteher Maas aus. Ihn freue auch, dass sich bereits erste Helfer aus der Bevölkerung gemeldet hätten. Die SPD-Fraktion stimme dem Vorschlag der CDU-Fraktion, den Betrag bei Erhalt eines positiven Bescheides seitens der Staatskanzlei aus dem Ortsratsbudget vorzulegen, zu. Die neuen Kabel sollten dieses Mal jedoch großzügiger verlegt werden, um eine längere Lebensdauer der Beleuchtungsanlage zu gewährleisten. 


Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt, an der Linde am Linnenbrunnen eine LED-Beleuchtung für die Weihnachtszeit anzubringen und die Kosten aus dem Ortsratsbudget vorzufinanzieren, sollte seitens der Staatskanzlei eine positive Bescheidung zugesagt werden.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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