Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Anwohnerversammlungen zu verschiedenen Straßenbereichen  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Ortsvorsteher Maas erklärt, dass er bereits in der Sitzung am 10. Juli 2014 angekündigt habe, mehrere Anwohnerversammlungen durchzuführen. Seiner Meinung nach machten mehrere kleinere Anwohnerversammlungen mehr Sinn als eine größere Veranstaltung mit mehreren Themen.

 

Die Pflege der Pflanzbeete sei in vielen verkehrsberuhigten Straßen auf Ortsebene nach dem gefährdungsbedingten Entfernen vieler Bäume neu zu ordnen. Auch könnten viele Pflanzbeete altersbedingt nicht mehr durch Anwohner gepflegt werden. Hier gelte es, neue Paten für die Pflanzbeete zu finden. Die Verwaltung sei aufgefordert, einen Vorschlag zu erarbeiten.

 

In den Durchgangsstraßen gebe es oft Unmut über Verkehrsgefährdungen durch Raser und zunehmenden LKW-Verkehr. Auch hierüber solle in den Anwohnerversammlungen beraten werden. Er schlage vor, drei Anwohnerversammlungen, jeweils für verschiedene Straßenbereiche durchzuführen. Er habe die Einteilung bereits festgelegt und schlage als Termine jeweils Mittwoch, 22. Oktober, 5. November und 19. November vor.

 

CDU-Fraktionssprecher Dörr erklärt Zustimmung zur Durchführung der Anwohnerversammlungen wie von Ortsvorsteher Maas vorgeschlagen. Er vertritt die Auffassung, dass sich in den Versammlungen noch Untergruppierungen zu speziellen Themen bilden werden. 

 

SPD-Fraktionssprecher Herber erklärt, dass die Belange der Bürgerinnen und Bürger auch seiner Fraktion am Herzen liegen würden. Von daher sei die Durchführung solcher Anwohnerversammlungen zu befürworten. Zur Thematik "Verkehr" würde er jedoch eine andere Straßenaufteilung zugrunde legen, auch sollten die Themen "Verkehr" und "Patenschaften für Pflanzbeete" getrennt behandelt werden.

 


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

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