Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung über die Verkehrsführung in der Dechant-Knauf-Straße  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:12 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Gemeindehauses Uchtelfangen
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Ortsvorsteher Maas berichtet über Verlauf und Ergebnis der am 3. September 2014 stattgefundenen Anwohnerversammlung der Dechant-Knauf-Straße, bei der eine eventuelle Ausweisung als Einbahnstraße zur Diskussion gestellt worden sei.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Kartes nach dem Grund dieser Anwohnerversammlung erklärt Ortsvorsteher Maas, dass er beabsichtige und dies auch schon im Wahlkampf angekündigt habe, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in Entscheidungen mit einzubeziehen. Die Beschlussfassung im Ortsrat sollte sich nach dem Votum der Bürger- oder Anwohnerversammlung richten.

 

Mitglied Markus Dörr betont, dass die CDU-Fraktion zu ihrem im Wahlkampf gemachten Versprechen, Bürgerversammlungen durchzuführen, stehe. Die stattgefundene Anwohnerversammlung sei eine konstruktive und gute Veranstaltung gewesen. Die CDU-Fraktion werde sich dem Votum der Anwohner anschließen und schlage vor, die Straße nicht als Einbahnstraße zu erklären.

 

SPD-Fraktionssprecher Herber erklärt, dass ihn die Absicht der Katholischen Kirchengemeinde, die Fläche vor der Kirche als Parkfläche zu nutzen, überrascht habe. Er hätte sich gewünscht, dass in der Versammlung auch ein Vertreter der Kirchengemeinde anwesend gewesen sei. Er vertrete auch die Auffassung, dass im gefährlichen Kreuzungsbereich Dechant-Knauf-Straße/Josefstraße unbedingt ein Verkehrsspiegel angebracht werden sollte und gemäß den Anwohnern keine Einbahnstraßenregelung erfolgen soll.


Beschluss:

 

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, die Verkehrsführung in der Dechant-Knauf-Straße nicht zu ändern.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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