Auszug - Information und Beratung über den Projektstand zur Erweiterung des Krippenplatzangebotes im Ortsteil Uchtelfangen  

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses Illingen
Ort:
1.1/706/2014 Information und Beratung über den Projektstand zur Erweiterung des Krippenplatzangebotes im Ortsteil Uchtelfangen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Über die aktuelle Krippenplatzsituation und anstehende Maßnahmen in der Gemeinde wurde zuletzt in der Sitzung des Gemeinderates am 26. September 2013 eingehend informiert.

 

Die neueste Fortschreibung des Krippenvorschulentwicklungsplanes des Landkreises Neunkirchen weist bei einem Bedarf von 111 Krippenplätzen ein bestehendes Angebot von 90 Plätzen in der Gemeinde Illingen aus. Mit der abgeschlossenen Umsetzung der Maßnahme in Hüttigweiler und nach nunmehr angelaufenem Baubeginn in Wustweiler wird voraussichtlich zum Jahresende ein Angebot von 100 Plätzen erreicht.

 

Der Vorsitzende geht auf das geplante Projekt am Katholischen Kindergarten Uchtelfangen ein, wozu noch keine Rücerung des Ministeriums vorliege. Auch seien die künftigen Förderrichtlinien des Landes noch nicht bekannt. Die Verwaltung habe, wie vom Gemeinderat gewünscht, mit dem Maßnahmenträger die Notwendigkeit und Möglichkeiten erörtert, das Baukostenvolumen sich orientierend an den Maßnahmen in Wustweiler und Hirzweiler-Welschbach zu reduzieren. Das vom Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen im Einvernehmen mit der Katholischen Kirchengemeinde „St. Josef“ Uchtelfangen am 25. Juli 2013 beschlossene Angebot, das für eine Erweiterung des Kindergartengebäudes bzw. einen Anbau des Kinderkrippengebäudes erforderliche Gelände im Wege eines Erbbaurechts zur Verfügung zu stellen, werde vom Bistum Trier nicht akzeptiert. Vielmehr schlage das Bistum eine Schenkung des Gemeindegrundstückes oder alternativ die Übernahme des Kindergartengebäudes durch die Zivilgemeinde vor.

 

rgermeister Dr. König erklärt, dass er die Vorschläge des Bistums ablehne und Alternativen prüfe. So könne eventuell eine eigene Lösung auf dem Grundstück der Gemeinde umgesetzt werden.

 

Fachbereichsleiter Meiser trägt vor, dass das Bistum seine Haltung damit begründe, dass es nicht für die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages die Bauträgerschaft für die Einrichtung gewährleisten könne. Der Vertragsentwurf sehe allerdings vor, dass bei einer möglichen Änderung in der Trägerschaft auch das Erbbaurecht übertragen werden kann. Als alternative Lösungen zählt er auch die Einrichtung von Krippengruppen entweder im Schulkomplex Uchtelfangen, sollte die Förderschule mit der Grundschule verschmelzen, oder im Schulgebäude „Auf der Lehn“ in Illingen nach Aufgabe des Standortes durch die Gemeinschaftsschule, auf. Zunächst aber sollte mit einem „Runden Tisch“ die Situation erörtert werden, wodurch sich auch Zeit gewinnen ließe.

 

Mitglied Maas bemerkt, dass er das Problem des Bistums hinsichtlich der Trägerschaft nicht verstehe, da mit dem Abschluss des Erbbaurechtsvertrages keinerlei Risiken eingegangen würden.

 

Verwaltungsoberrat Meiser führt hierzu aus, dass er den Eindruck habe, dass das Bistum nicht nur Immobilien abstoßen sondern auch keine neuen Immobilien mehr schaffen wolle.

 

Mitglied Schwarm spricht sich dafür aus, entsprechend dem Verwaltungsvorschlag zu verfahren.

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Gesundheit nimmt die Informationen zur Kenntnis und regt an, im Rahmen eines Runden Tisches mit allen Beteiligten Lösungsmöglichkeiten für die Erweiterung des Krippenplatzangebotes im Ortsteil Uchtelfangen zu eruieren. An dem Gespräch soll auch je ein Vertreter der beiden Ratskooperationen teilnehmen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig