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Auszug - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB (Durchführungsvertrag) zur Teiländerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Tankstelle Humes Kreuz" im Ortsteil Uchtelfangen  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 4
Gremien: Gemeinderat, Ortsrat Wustweiler, Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
3.1/290/2013 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB (Durchführungsvertrag) zur Teiländerung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Tankstelle Humes Kreuz" im Ortsteil Uchtelfangen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorhabenträger Peter Herber aus Eppelborn-Wiesbach chte die planungsrechtlichen Voraussetzungen r den Neubau eines Werkstattgebäudes an der bestehenden Tankstelle Humes Kreuz in der Gemarkung Uchtelfangen schaffen, was durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB erreicht werden soll.

 

Die Begründung von Baurechten ist in einem Vertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger als Bestandteil der Satzung eingebunden. Der Vorhabenträger erklärt sich in dem den Mitgliedern vorliegenden Durchführungsvertrag bereit, alle Kosten der Planung und der Verfahrensdurchführung zu übernehmen und das Vorhaben innerhalb einer noch zu bestimmenden Frist zu verwirklichen.

 


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen sowie des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „1. Teiländerung Tankstelle Humes Kreuz" als Bestandteil der Bebauungsplansatzung abzuschließen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Nach der Abstimmung unterzeichnet der Bürgermeister den vorliegenden und vom Vorhabenträger bereits gezeichneten Durchführungsvertrag.

 


Sitzungstermine der Gremien

Dienstag

18. Mai 2021

18.05.2021 nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 18.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

19. Mai 2021

19.05.2021 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

Datum: 19.05.2021, Uhrzeit: 19:00 Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz Am Marktplatz 3 Tagesordnung anzeigen...

Dienstag

25. Mai 2021

25.05.2021 nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen

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Datum: 25.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

Mittwoch

26. Mai 2021

26.05.2021 Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Datum: 26.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...

Donnerstag

10. Juni 2021

10.06.2021 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

Datum: 10.06.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...