Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Auszug - Einführung eines Beschlusscontrollings im Gemeinderat und den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 6
Gremien: Gemeinderat, Ortsrat Wustweiler, Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:08 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
1.1/692/2014 Einführung eines Beschlusscontrollings im Gemeinderat und den Ausschüssen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Elmar Meiser
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Klaumann, Cornelia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die SPD-Fraktion beantragt die Einführung eines Beschlusscontrollings für den Gemeinderat und die Ausschüsse.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Jost begründet den Antrag mit der Vielzahl von Beschlüssen im Verlauf der Wahlperiode, die es für die Gremien fast unmöglich mache, den aktuellen Umsetzungsstand zu wissen. Ein Controlling komme auch dem Bürgermeister und der Verwaltung zugute und habe sich in den Ortsräten bewehrt. Die letztendliche Umsetzung, sei es über das Ratsinformationssystem Allris oder einen eigenen Vorschlag, könne der Verwaltung überlassen werden.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Vogtel erklärt, dass er den Antrag ausdrücklich unterstütze. Ein entsprechender Vorschlag solle im Haupt- und Personalausschuss beraten werden.

 

Der Vorsitzende bemerkt, dass die Einführung eines Beschlusscontrollings auch ein Beitrag zur Transparenz der Verwaltungsarbeit sei. 


Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat dem Antrag folgend die Einführung eines Beschlusscontrollings im Gemeinderat und in seinen Ausschüssen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig


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Dienstag

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18.05.2021 nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

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19.05.2021 Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen

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25.05.2021 nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Digitalisierungsservice - Integrationsbetrieb - Eigenbetrieb der Gemeinde Illingen

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Datum: 25.05.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Online-Sitzung Zum Sitzungskalender...

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10.06.2021 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen

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Datum: 10.06.2021, Uhrzeit: 18:00 Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4 Burgweg 4 Zum Sitzungskalender...