Auszug - Verwaltungsvorschlag zum Erheben von Mieten und Gebühren für gemeindeeigene Räume  

Sitzung des Ortsrates Welschbach
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Welschbach Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Ortsvorsteher Petry informiert über den im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzepts erfolgten Verwaltungsvorschlag zur Festsetzung von Entgelten und Berechnung von Energiekosten für die Nutzung von kommunalen Räumen durch Vereine und Gruppierungen. Die Absicht der Gemeinde sei bereits mit den betroffenen Nutzern erörtert worden, wobei von den Vereinen keine generelle Ablehnung erfolgt, jedoch eine Anpassung der Berechnungsgrundlagen an die unterschiedlichen Zielsetzungen und Aufgabenstellungen angeregt worden sei.

 

Ziel der Gemeinde sei es, eine einheitliche Verfahrensweise in den Ortsteilen zu erreichen. Die Anpassung der Nutzungsentgelte für die Hallen sei bereits erfolgt.

 

MItglied Bidasio-Kreutzer bemerkt, dass es Vereine gäbe, die Mieten und Nebenkosten auf Schüler umlegen müssten. Demnach könnten und sollten die Vereine nicht alle gleich behandelt werden, auch um zu verhindern, dass Vereine aus finanziellen Gründen aufgeben müssten.

 

Mitglied Schmidt erwidert, dass ein Berechnungsmaßstab gefunden werden müsse, der auf alle Vereine und Institutionen in der Gemeinde passe und niemanden bevorzuge.

 


Beschluss: