|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Mehrheitskooperation hat die Aufnahme des Tagesordnungspunktes beantragt.
SPD- Fraktionssprecher Jost erklärt, dass der Tagesordnungspunkt nach der Beratung im Werksausschuss in die Fraktionen verwiesen werden soll.
Er bemängelt, dass die letzte Sitzung des Werksausschusses im Jahr 2010 gewesen sei. Zwischenzeitlich seien drei Sitzungen des DSI angesetzt worden, die jedoch immer wieder verschoben worden seien.
Bürgermeister König drückt sein Verständnis für die Kritik aus. Die Verschiebungen seien sicherlich unerfreulich, die Ausschüsse sollten generell mindestens ein- oder zweimal pro Jahr tagen.
Beschluss:
Der Gemeinderat verweist den Tagesordnungspunkt in die Fraktionen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
