Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Information über mögliche Standorte für Windenergie auf dem Gemeindegebiet  

Sitzung des Ortsrates Hirzweiler
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Hirzweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 09.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Ortsrates im Feuerwehrgerätehaus Hirzweiler
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dipl.-Ing. Kern informiert anhand einer Präsentation über die Möglichkeiten zum Bau von Windkraftanlagen. Dabei hebt er insbesondere die geänderten baurechtlichen Normen hervor und informiert über den finanziellen Aspekt. Er erklärt, dass als Folge des Reaktorunglückes von Fukushima die Windkraft stark gefördert werde. Es seien spezielle Gutachten erstellt worden, die das Potenzial der Nutzung eines Gebietes für die Erzeugung von Windenergie beinhalteten. Dipl.-Ing. Kern zeigt die für die Nutzung von Windenergie infrage kommenden Gebiete im Ortsteil Hirzweiler auf. Er erläutert außerdem die baurechtliche Vergabe- und technische Aufstellungsverfahren für Windkraftanlagen. Er teilt weiter mit, dass das Gaswerk Illingen 4 Windräder im Gebiet zwischen Wustweiler und Hirzweiler plane. Möglich seien bis zu 6.

 

Mitglied Dr. Altmeier vertritt die Auffassung, dass die betroffenen Anlieger möglichst früh in die Planungen einbezogen und informiert werden sollten. Jeder Eigentümer solle die Chance haben, am Plan beteiligt zu werden. 

 

Dipl.-Ing. Kern informiert weiter, dass still geschaltete Windkraftanlagen nicht immer ein Zeichen für Wartung seien. Vielmehr würden sie unter bestimmten Auflagen für gewisse Zeiten stillgelegt, zum Beispiel aus temporären Anwohner- und Naturschutzgründen. Die Aufstellung  eines Windkraftrades würde etwa 3,5 Mio. kosten. Da das Verfahren noch in den Anfängen stehe, nne sich die Größe der für den Bau von Windkraftanlagen infrage kommenden Flächen eventuell noch verkleinern, in keinem Fall aber vergrößern. Er informiert weiter, dass das Gaswerk Illingen die Windkraftanlagen selbst bauen und finanzieren werde. Generell sei ein Trend zur öffentlich-rechtlichen Investition in Windkraftanlagen zu erkennen, im Gegenzug gingen private Unternehmungen in diesem Bereich zurück. 

 

Mitglied Kraemer richtet die Bitte an die Verwaltung, jedem Mitglied die Präsentationsunterlagen zukommen zu lassen.


Beschluss:

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

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