Auszug - Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Illingen a) Bekanntgabe der Festsetzung des Termins für die Wahl b) Beschluss über die Stellenausschreibung  

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
1.1/498/2011 Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Illingen
a) Bekanntgabe der Festsetzung des Termins für die Wahl
b) Beschluss über die Stellenausschreibung
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Meiser, ElmarAktenzeichen:1.1.7
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Meiser, Elmar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Da die Amtszeit des amtierenden Bürgermeisters zum 31

Da die Amtszeit des amtierenden Bürgermeisters zum 31. Mai 2012 endet, ist die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters entsprechend den Vorschriften des § 56 Kommunalselbstverwaltungsgesetz und der §§ 72 ff. Kommunalwahlgesetz durchzuführen.

 

Die Oberste Kommunalaufsichtsbehörde beim Ministerium für Inneres und Europaangelegenheiten ist dem vom Gemeinderat mit einstimmigem Beschluss vom 10. Dezember 2010 unterbreiteten Terminvorschlag gefolgt und hat den Tag der Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Illingen gemäß § 74 Abs. 2 KWG auf Sonntag, 23. Oktober 2011, festgesetzt. Eine etwa notwendig werdende Stichwahl findet somit am Sonntag, 6. November 2011, statt.

 

Da sowohl der Bürgermeister als auch der Erste Beigeordnete als gesetzlicher Vertreter Wahlbewerber sind, ist gemäß § 7 Abs. 2 KWG der nächst folgende Beigeordnete Gemeindewahlleiter.

 

Die öffentliche Stellenausschreibung soll Ende Mai 2011 in der Gesamtausgabe der Saarbrücker Zeitung und im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Illingen erfolgen.

 

Der Entwurf der Stellenausschreibung ist den Mitgliedern zugegangen.

Beschluss:

Beschluss:

 

zu a)

 

Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass nach der gesetzlichen Regelung der Zweite Beigeordnete Hans-Peter Metzinger Gemeindewahlleiter und der Dritte Beigeordnete Gerhard Meiser stellvertretender Gemeindewahlleiter für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am 23. Oktober 2011 sind.

 

zu b)

 

Auf Empfehlung des Haupt- und Personalausschusses beschließt der Gemeinderat, die Stelle entsprechend dem vorliegenden Verwaltungsentwurf öffentlich auszuschreiben.

 

 

Die Stellenausschreibung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig