Auszug - Kosten der Müllentsorgung zum Jahreswechsel 2010/2011 (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)  

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
1.1/510/2011 Kosten der Müllentsorgung zum Jahreswechsel 2010/2011
(Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Schwarz, Andreas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation hat die Aufnahme und Behandlung der Thematik beantragt

Die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation hat die Aufnahme und Behandlung der Thematik beantragt.

 

Mitglied Metzinger erklärt, dass der Antrag darauf abgezielt habe, mit dem Entsorgungsverband die Handhabung der Abrechnung der Müllentsorgung zum Jahreswechsel zu klären und darauf hinzuwirken, dass den Haushalten, deren Müll im Dezember witterungsbedingt nicht abgefahren wurde die erste Leerung nach dem neuen Gebührensystem nicht in Rechnung gestellt werde. Antragstellung und entsprechende Veröffentlichung der vom EVS getroffenen Regelung hätten sich überschnitten. Dennoch solle darauf hingewiesen werden, wie der EVS mit seinen Mitgliedern umgehe und welcher Zustand auf den Straßen Ende letzten Jahres infolge überfüllter und nicht abgefahrener Mülltonnen geherrscht habe. Die neuen Gebühren basierten auf zehn Leerungen, wobei hierin die Restabfuhr des Vorjahres schon einbezogen wäre. Der EVS sei nicht in der Lage, die betroffenen Bereiche ausfindig zu machen und würde jetzt willkürlich Säcke ausgeben.

 

Mitglied Petry bemerkt, dass der EVS infolge Nichtabfuhr rein rechnerisch zusätzliche Einnahmen in Höhe von 1 Mio. € erzielt habe.

 

Mitglied Kotterbach fügt an, dass der EVS dieses Geld für die winterfeste Ausrüstung der Fahrzeuge verwenden sollte, damit die Müllentsorgung gewährleistet werden könne.


Beschluss:

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: