Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Kosten der Müllentsorgung zum Jahreswechsel 2010/2011 (Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)  

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Illingen
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kultursaal Hüttigweiler
Ort:
1.1/510/2011 Kosten der Müllentsorgung zum Jahreswechsel 2010/2011
(Antrag der SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Schwarz, Andreas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation hat die Aufnahme und Behandlung der Thematik beantragt

Die SPD/LINKE/GRÜNE-Kooperation hat die Aufnahme und Behandlung der Thematik beantragt.

 

Mitglied Metzinger erklärt, dass der Antrag darauf abgezielt habe, mit dem Entsorgungsverband die Handhabung der Abrechnung der Müllentsorgung zum Jahreswechsel zu klären und darauf hinzuwirken, dass den Haushalten, deren Müll im Dezember witterungsbedingt nicht abgefahren wurde die erste Leerung nach dem neuen Gebührensystem nicht in Rechnung gestellt werde. Antragstellung und entsprechende Veröffentlichung der vom EVS getroffenen Regelung hätten sich überschnitten. Dennoch solle darauf hingewiesen werden, wie der EVS mit seinen Mitgliedern umgehe und welcher Zustand auf den Straßen Ende letzten Jahres infolge überfüllter und nicht abgefahrener Mülltonnen geherrscht habe. Die neuen Gebühren basierten auf zehn Leerungen, wobei hierin die Restabfuhr des Vorjahres schon einbezogen wäre. Der EVS sei nicht in der Lage, die betroffenen Bereiche ausfindig zu machen und würde jetzt willkürlich Säcke ausgeben.

 

Mitglied Petry bemerkt, dass der EVS infolge Nichtabfuhr rein rechnerisch zusätzliche Einnahmen in Höhe von 1 Mio. € erzielt habe.

 

Mitglied Kotterbach fügt an, dass der EVS dieses Geld für die winterfeste Ausrüstung der Fahrzeuge verwenden sollte, damit die Müllentsorgung gewährleistet werden könne.


Beschluss:

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:


Sitzungstermine der Gremien

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