Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Pastor-Schulz-Straße  

Sitzung des Ortsrates Wustweiler
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Wustweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte "Alt School"
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Angelegenheit wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt, eine Beschlussfassung jedoch zurückgestellt, da erst mit den Anliegern Ziegler über den Verkauf einer geringfügigen Grundstücksfläche verhandelt werden sollte, um eine Verschwenkung der St

Die Angelegenheit wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt, eine Beschlussfassung jedoch zurückgestellt, da erst mit den Anliegern Ziegler über den Verkauf einer geringfügigen Grundstücksfläche verhandelt werden sollte, um eine Verschwenkung der Straße und eine damit verbundene Umlegung der Gasleitung zu vermeiden.

 

Ortsvorsteher Hans-Dieter Schwarz und Gemeindebeschäftigter Martin Andres informieren den Ortsrat, dass die Anlieger Ziegler dem Verkauf zu einem ortsüblichen Preis mit der Auflage zugestimmt haben, dass die vorhandene Bepflanzung von der Gemeinde vor Beginn der Arbeiten entfernt und nach Abschluss der Baumaßnahme wieder eingepflanzt bzw. eine Ersatzbepflanzung durchgeführt werden. Außerdem bitten die Eheleute Ziegler in den Kaufvertrag aufzunehmen, dass ihnen durch diesen Verkauf bei evtl. Anbauten keine Nachteile entstehen.

 

Gemeindebeschäftigter Martin Andres erläutert anhand von Plänen nochmals die drei möglichen Varianten:

 

Variante 1              :              Asphaltbelag, Gehweg mit Verbundsteinen, Muldenrinne schließt

                            sich nahtlos an den Gehweg und die Straße an

Variante 2              :              nur einseitiger Ausbau eines breiten Gehweges

Variante 3              :              Ausbau mit Pultrinne und klassischem Gehwegmodell

 

Gemeindebeschäftigter Martin Andres führt außerdem aus, dass aufgrund der beengten Platzverhältnisse und zur Vermeidung von ausgewiesenen Parkflächen die Straße nicht als verkehrsberuhigte Straße sondern als 20-er Zone ausgewiesen werden solle.

 

Gemeindebeschäftigter Andres informiert, dass nach Einhaltung aller Fristen mit den Bauarbeiten Mitte Dezember begonnen werden könne. Da die Baufirmen jedoch von Weihnachten bis zur zweiten Januarwoche geschlossen hätten, sei zu entscheiden ob es nicht sinnvoll sei, erst Mitte Januar mit den Arbeiten zu beginnen. Nach Entscheidung des Ausschusses für Umwelt, Planen, Bauen werde eine Anwohnerversammlung stattfinden, in der die Anlieger über die Baumaßnahme informiert werden.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsrat spricht sich für Variante 1 aus und gibt diese Empfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen weiter.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

Keine Nachrichten verfügbar.