Auszug - Beratung und Stellungnahme zum Investitionsprogramm  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathauskeller, Hauptstraße 86,
Ort:
1.1/333/2010 Beratung und Stellungnahme zum Investitionsprogramm
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Sabrina Dörr
Federführend:1.1 Allg. Verwaltung Bearbeiter/-in: Pelka, Sabrina
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende begrüßt den Kämmerer der Gemeinde Illingen und bittet diesen um Ausführungen bezüglich des vorliegenden Investitionsprogramms

Der Vorsitzende begrüßt den Kämmerer der Gemeinde Illingen und bittet diesen um  Ausführungen bezüglich des vorliegenden Investitionsprogramms.

 

Gemeindeoberamtsrat Meyer erklärt, dass das Investitionsprogramm dem Haushaltsplan vorgeschaltet sei und in erster Linie  dazu diene, sich einen Überblick über geplante Investitionen zu schaffen und investive Maßnahmen auf ihre finanzielle Machbarkeit hin zu überprüfen. Es handele sich um eine mittelfristige Finanzplanung für den Zeitraum 2010 bis 2014.

 

Der größte Anteil der Ausgaben im Investitionsbereich fließt laut Herrn Meyer in den Ortsteil Illingen. Grund hierfür sei zu einem die Maßnahme Höllgelände (Kosten etwa 2,6 Mio. Euro, davon etwa 0,95 Mio. Euro Eigenanteil der Gemeinde) sowie der geplante Bau eines Busbahnhofes im Bereich des Illtalgymnasiums (Kosten etwa 1 Mio. Euro, davon 0,12 Mio. Anteil Gemeinde).

 

Für den Ortsteil Illingen sind in den kommenden Jahren folgende Investitionen geplant:

 

2010                            0,7 Mio. Euro

2011                            1,1 Mio. Euro

2012                            1,2 Mio. Euro

2013                             1,7 Mio. Euro

 

Der Vorsitzende weist auf die Prioritätenliste des Ortsrates hin. Es bestehe hinsichtlich einer Sanierung der Kapellenstraße dringender Handlungsbedarf.

Herr Meyer erklärt hierzu, dass die grundhafte Sanierung einer Straße dieser Größenordnung momentan nicht zu finanzieren ist. Er verweist aber auf die Möglichkeit, Mittelansätze aus dem konsumtiven Haushalt für die Ausbesserung der Kapellenstraße und zur Beseitigung von Winterschäden zu verwenden.

 

Der Ortsrat nimmt die Investitionsplanung für die Jahre 2010 bis 2014 für den Ortsteil Illingen zur Kenntnis. Unter Berücksichtigung der Prioritätenliste des Ortsrates wird angeregt, die dringend erforderliche Sanierung der Kapellenstraße nach Möglichkeit in die Investitionsplanungen aufzunehmen.