Auszug - Eröffnung der Sitzung und Annahme der Tagesordnung  

Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinderat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 31.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:18 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung am 24. März 2020 ordnungsgemäß einberufen wurde und das Gremium durch Anwesenheit von 27 Mitgliedern beschlussfähig ist.

 

Bürgermeister Dr. König spricht zunächst allen Anwesenden seinen Dank für die Testbereitschaft aus, insbesondere auch SPD-Fraktionsvorsitzendem Jost, der es Herr Brams von der Saarbrücker Zeitung kurzfristig ermöglicht habe, sich beim ASB testen zu lassen. Testen sei der gute und richtige Weg.

 

Er zeigt sich überrascht, dass die AFD-Fraktion nicht mehr an der Sitzung teilnehmen werde. Er habe die Fraktion darauf hingewiesen, dass sie sich

testen lassen könnten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona- Situation habe er an den Solidaritätsgedanken appelliert. Man könne die Pandemie nur überwinden, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Dieses Verhalten spiegele die  bundesweite „Corona-Politik“ der AFD wieder.

 

Auf Vorschlag der Verwaltung stimmt der Gemeinderat der Absetzung der folgenden Tagesordnungspunkte zu:

 

7.Anfrage zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes Ober der Leiwies im Ortsteil Hirzweiler

 

18.Erwerb eines Wohngebäudes im Ortszentrum Illingen

 

Auf Empfehlung der Brandschutzkommission stimmt der Gemeinderat der Absetzung des folgenden Tagesordnungspunktes zu:

 

8. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr der Gemeinde Illingen für das Wirtschaftsjahr 2021.

 

Auf Vorschlag der Verwaltung stimmt der Gemeinderat der Aufnahme der Niederschrift vom 25. Januar 2021 zu.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden stimmt der Rat der Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes zu:

 

5.Resolution des Gemeinderates zur für die Einführung verpflichtender Tests in saarländischen Schulen – Antrag der CDU-Fraktion

 

Die folgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

 

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.