Auszug - Benennung einer Straße im Ortsteil Illingen gemäß § 73 Absatz 3 Nr. 9 KSVG  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:
3.1/721/2021 Benennung einer Straße im Ortsteil Illingen gemäß § 73 Absatz 3 Nr. 9 KSVG
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Oliver Braue
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Braue, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Im Zuge der Entwicklung der Ortsmitte Illingen sowie der Einbindung des Geländes der Brauturmgalerie in die Verkehrsinfrastruktur der Gemeinde Illingen ist es erforderlich, eine Entlastungs-/Umgehungsstraße von der Braugasse mit direkter Anbindung an die Poststraße herzustellen.

 

Die neue Straße zwischen Braugasse und Poststraße wird voraussichtlich im Juni 2021 fertiggestellt. Die Straße verläuft in Höhe der Poststraße 5 beginnend in nordwestlicher Richtung und trifft dort auf die Braugasse.

 

Gemeindebeschäftigte Dittke visualisiert und erläutert anhand eines Lageplanes die geplanten sowie die bereits umgesetzten Baumaßnahmen und erläutert deren Finanzierung.

 

Gemäß § 73 Absatz 3 Nr. 9 KSVG werde der Ortsrat Illingen gebeten, die neue Straße zu benennen. Nach Fertigstellung der Straße werde dem Gemeinderat die entsprechende Widmungsverfügung nach dem saarländischen Straßengesetz vorgelegt.

 

Ortsvorsteher Scholl schlägt vor, einen Wettbewerb auszuschreiben, um auf diesem Wege die Bürgerinnen und Bürger an der Namensfindung zu beteiligen.

 

SPD-Fraktionssprecher Menges spricht sich für eine Benennung der Straße nach dem Investor der Brauturmgalerie aus. Auf diesem Wege könne man das Engagement von Herrn Jörg Michael Fries um die Neugestaltung des ehemaligen Höllgeländes würdigen.

 

Ortsvorsteher Scholl erwidert, dass selbstverständlich auch bei der Auslobung eines Wettbewerbes Vorschläge aus dem Ortsrat berücksichtigt würden.

 

Nach kurzer Beratung einigen sich die Mitglieder darauf, einen Ideenwettbewerb mit einer Einsendefrist von drei Wochen und einem Preisgeld in Höhe von 100,00 Euro in Form von Illtalern, auszuschreiben.

 

Die Mitglieder kommen überein, dass alle Ortsratsmitglieder Vorschläge von den Bürgerinnen und Bürgern entgegennehmen. Anschließend solle ein Gremium aus den Mitgliedern Groß, Kiehn und Mohr die eingegangenen Vorschläge auswerten und dem Ortsrat zur Abstimmung vorlegen.

 

Auf die Frage von Mitglied Mohr, wie man verfahren werde, falls mehrere gleichlautende Vorschläge eingehen, erwidert Ortsvorsteher Scholl, dass diese Detailfragen vom benannten Gremium beraten werden sollten.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat beschließt, zur Namensfindung für die eine Bürgerbeteiligung in Form eines Ideenwettbewerbes durchzuführen. Die Frist für die Abgabe der Namensvorschläge soll 3 Wochen betragen und als Preisgeld werden 100,00 Euro in Form von Illtalern ausgeschrieben.

 

 


Abstimmungsergebnis: 7 Ja Stimmen, 5 Enthaltungen