Auszug - Beratung und Beschlussfassung über einen Stellvertreter für das Mitglied im Beirat für Sicherheit  

Sitzung des Ortsrates Hüttigweiler
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Hüttigweiler Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Nebenzimmer der Illtalhalle
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Vorsitzende informiert, dass der Ausschuss „Sicheres Illingen“ in seiner ersten Sitzung festgelegt habe, dass für jeden Vertreter im Beirat für Sicherheit ein Stellvertreter zu benennen sei.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Philipp Weiskircher schlägt Marina Hager als Stellvertreterin vor. Frau Hager kümmere sich schon seit mehreren Jahren um den laufenden Schulbus. Außerdem habe der gewählte Vertreter Frank Kesternich darum gebeten, sie als seine Stellvertreterin zu wählen.

 

Mitglied Rosa Kölsch teilt mit, dass die CDU-Fraktion keinen Vorschlag unterbreite. Sie habe sich jedoch bereits mit Herrn Kesternich und Frau Hager in Verbindung gesetzt, um eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen. Dieser Arbeitsgemeinschaft habe sich auch bereits Ursula Rieth-Greff, welche von der CDU-Fraktion als Vertreterin für den Beirat vorgeschlagen worden sei, angeschlossen. Die Arbeitsgemeinschaft solle die den Ortsteil Hüttigweiler besonders betreffenden Themen vorbereiten, um sie anschließend im Beirat für Sicherheit und auch im Ausschuss „Sicheres Illingen“ beraten zu können. 

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass er die Gründung der Arbeitsgemeinschaft generell unterstütze. Er weist jedoch darauf hin, dass der Ortsrat Hüttigweiler als gewähltes Gremium gemäß Kommunalselbstverwaltungsgesetz für die Vertretung des Ortes zuständig sei. Er bitte daher darum, dass die Arbeitsgemeinschaft auf Gemeindeebene keine Vorschläge im Namen des Ortes unterbreite, ohne den Ortsrat vorher darüber zu informieren. Der Ortsrat solle weiterhin als erster Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger gelten.

 

Mitglied Rosa Kölsch informiert, dass die Arbeitsgemeinschaft nicht als Ersatz für den Ortsrat dienen solle. Sie diene vielmehr als Ideenwerkstatt, um die Probleme innerhalb des Ortes vorab zu besprechen und zu strukturieren, um sie anschließend im Ausschuss vorbringen zu können.

 

Mitglied König spricht sich für eine Bürgerbeteiligung aus. Er begrüße es, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger für die Sicherheit im Ort engagieren wollen. Es sehe außerdem kein Problem darin, dass die Arbeitsgemeinschaft ihre Ideen dem Ortsrat vorstellen solle.

 

Mitglied Anspach-Papa erklärt, dass sich eventuell auch noch andere Ortsratsmitglieder in der Arbeitsgemeinschaft engagieren wollen. Außerdem unterstütze sie generell die Gründung einer solchen Arbeitsgemeinschaft, da die Bürgerinnen und Bürger noch zusätzliche Ideen und Vorstellungen einbringen würden.

 


Beschluss:

 

Der Ortsrat benennt Marina Hager als Stellvertreterin für das vom Ortsrat bestimmte Mitglied im Beirat für Sicherheit.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig