Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenliste zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Ortsteil Illingen  

Sitzung des Ortsrates Illingen
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Illingen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Saal der Illipse, Illingen, Burgweg 4
Ort:
3.2/370/2021 Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenliste zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Ortsteil Illingen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:1. Florian Haben
2. Beratung und Beschlussfassung
Federführend:3.2 Technisches Bauamt Bearbeiter/-in: Haben, Florian
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Mit dem Förderprogramm „ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr konnten bereits mehrere Bushaltestellen im gesamten Gemeindegebiet barrierefrei umgebaut werden.

 

Für den Ortsteil Illingen ist, im Zuge der grundhaften Erneuerung der Kapellenstraße bereits geplant, die Haltestelle Bahnhof Gennweiler“ barrierefrei auszubauen.

 

Entsprechend des Personenbeförderungsgesetzes ist für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehres bis zum 01. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Aus diesem Grund muss vom Ortsrat eine Prioritätenliste beschlossen werden, um den weiteren barrierefreien Ausbau planen zu können.

 

Seitens der Verwaltung werden, wegen ihrer Nähe zu Einrichtungen des öffentlichen Lebens, folgende Haltestellen vorgeschlagen:

 

-          Haltestelle Apotheke

-          Haltestelle Friedhof

-          Haltestelle Reha-Klinik

-          Haltestelle Gaswerk

 

Mitglied Mohr gibt zur Kenntnis, dass er es für sinnvoll halte, alle der genannten Haltestellen barrierefrei auszubauen.

 

Für Mitglied Kurtenacker habe der Umbau der Haltestelle „Friedhof“ erste Priorität.

 

Mitglied Hermann spricht sich dafür aus, die Priorisierung so zu übernehmen wie sie in der Sitzungsvorlage vorgeschlagen worden sei.

 

Die Mitglieder richten einstimmig die Bitte an die Verwaltung, nach Möglichkeit alle genannten Bushaltestellen so schnell wie möglich barrierefrei umzubauen.


Beschluss:

 

Der Ortsrat Illingen beschließt in erster Priorität die Haltestelle „Apotheke“ (Hauptstraße) und in zweiter Priorität die Haltestelle „Friedhof“ (Gymnasialstraße) für barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Ortsteil Illingen festzulegen.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig