Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Konzeption des Integrierten Dorfentwicklungskonzeptes Welschbach inklusive vorbereitender Untersuchungen  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Welschbach
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Welschbach Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:02 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Cafeteria der Welschbachhalle
Ort:
3.1/668/2020-1 Konzeption des Integrierten Dorfentwicklungskonzeptes Welschbach inklusive vorbereitender Untersuchungen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verfasser:Dr. Andrea Berger
Federführend:3.1 Bauverwaltung Bearbeiter/-in: Schledorn, Ruth
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Für investive Vorhaben im Rahmen der Dorferneuerung ist ein aktuelles Dorfentwicklungskonzept notwendig. In der Sitzung am 20. Februar 2019 hat der Gemeinderat die Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Prüfung sowie räumlichen und inhaltlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes in der Ortsmitte von Welschbach im vereinfachten Verfahren beschlossen. Die Integration von Vorbereitenden Untersuchungen zur Einführung eines Sanierungsgebietes in die Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes, das in diesem Falle gleichzeitig als Vorbereitende Untersuchung gewertet wird, ermöglicht die Nutzung von Zuschüssen der EU und des Landes sowohl für die Konzepterstellung als auch für die Umsetzung einzelner sich daraus ergebender zukünftiger Projekte. Darüber hinaus ist es möglich, sowohl die öffentliche Hand als auch private Investoren einzubinden. In seiner Sitzung am 22. September 2020 hat der Gemeinderat die Integration der Vorbereitenden Untersuchungen im Rahmen der Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes beschlossen. Der Auftrag zur Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes Welschbach inklusive Vorbereitender Untersuchungen an die Firma Kernplan GmbH in Illingen auf Grundlage des Honorarangebotes in Höhe von 13.556,00 € vorbehaltlich der Schaffung der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen wurde ebenfalls beschlossen. Ein Zuwendungsantrag mit 90%iger Förderung wurde beim Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gestellt. Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn mit Schreiben vom 01. Dezember 2020 erteilt und die beantragte Zuwendung in Aussicht gestellt. Dadurch sind die haushalterischen Voraussetzungen zur Auftragserteilung erfüllt. 

 

Ortsvorsteher Petry informiert, dass das Büro Kernplan GmbH, das zuvor auch schon das Dorfentwicklungskonzept für Wustweiler gestellt habe, den Auftrag als wirtschaftlich günstigste Bieterin erhalten habe. Im Ortsteil Welschbach sehe er den tatsächlichen Bedarf schwerpunktmäßig in der Ortsmitte bei den Flächen Weiher, Spielplatz, Feuerwehr, Schule bis hin zu Welschbachhalle und Gewerbefläche.

 

Gemeindebeschäftigte Dr. Berger führt aus, dass das Büro Kernplan GmbH zum Jahresbeginn mit seiner Arbeit beginnen werde. Im ersten Schritt werde zunächst eine Bestandsaufnahme gefertigt, danach finde eine Überprüfung vor Ort statt. Es gebe ein Dorfentwicklungskonzept aus dem Jahr 2000, das von der tatsächlichen Entwicklung im Ort jedoch längst überholt sei. Im Ortsteil Wustweiler sei die Konzepterstellung abgeschlossen und es hätten sich bereits erste Hausbesitzer für einen Sanierungsvertrag interessiert, denn die Antragsteller könnten steuerliche Vorteile geltend machen. In Wustweiler sei nicht alles optimal gelaufen, weshalb Welschbach von den dortigen Erfahrungen profitieren könne. Vielleicht bestehe die Möglichkeit zu einem Erfahrungsaustausch mit Betroffenen von Wustweiler. Sie könne nur appellieren, sich bei bestehendem Interesse einzubringen und an den Ortsterminen teilzunehmen. Als Fertigstellungstermin für das Dorfentwicklungskonzept halte sie den kommenden Sommer für realistisch.

 

Ortsvorsteher Petry bemerkt, dass das Konfliktpotential von Wustweiler sicherlich für Welschbach nicht zutreffe, da der bauliche Charakter der Häuser sehr unterschiedlich sei. In Welschbach finde man fast kein Anwesen mehr im bäuerlichen Stil. Es müsse sich um Häuser mit alter Bausubstanz handeln. Sollte jemand der Ortsratsmitglieder Interesse haben, an den Ortsterminen teilzunehmen, möge er ihn bitte darüber informieren. Ansonsten werde auch in den Ortsratssitzungen über den aktuellen Sachstand informiert.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Irmtraud Bach, ob es sich dabei nur um ältere Häuser handeln dürfe, teilt Gemeindebeschäftigte Dr. Berger mit, dass von Baukultur die Rede sei, jedoch nirgendwo niedergeschrieben sei, was darunter zu verstehen sei. Im Ortsteil Welschbach sei die „ursprüngliche“ Bauweise verloren gegangen.

 

Mitglied Fabrice Bach bemerkt, dass es sicherlich sinnvoller sei, klimaneutral und energetisch zu bauen als der ursprünglichen Bauweise nachzutrauern.

 

Gemeindebeschäftigte Dr. Berger erklärt, dass es bei der Sanierung von Altbauten auch darum gehe, den ortstypischen Charakter zu betonen und eventuell wieder herzustellen.

 

Die Mitglieder sprechen sich dafür aus, zur nächsten Sitzung einen Vertreter des Büros Kernplan einzuladen.


Beschluss:

 

 

 

 


Sitzungstermine der Gremien

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