Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Anschaffung von Streetbuddys zur Warnung vor spielenden Kindern - Antrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Herber führt aus, dass die Idee zur Aufstellung der Streetbuddys bereits im vergangenen Jahr aufgekommen sei. In der Gemeinde Eppelborn kämen in verschiedenen Ortsteilen diese bereits zum Einsatz, um Autofahrer zu sensibilisieren und zum angemessenen Fahren anzuhalten. Er informiert, dass der SPD-Ortsverein sowohl für die Finanzierung als auch für die Instandhaltung aufkommen werde. Er habe auch bereits mit einem Vertreter des Ordnungsamtes die möglichen Standorte besichtigt, auch der Landesbetrieb für Straßenbau sei über die Aufstellungsabsicht informiert worden. Die Streetbuddys sollten zum Schutz vor Diebstahl mit einer entsprechenden Kette versehen werden. Selbstverständlich werde auch darauf geachtet, dass genügend Gehwegbreite verbleibt.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Schmitt begrüßt den Vorschlag der SPD-Fraktion. Jedoch müsse darauf geachtet werden, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt werde. Daher müsse das Ordnungsamt unbedingt mit eingebunden werden. Er würde die Aufstellung eines Streetbuddys auch am Sportplatz begrüßen. Er informiert weiter, dass auch die CDU-Fraktion in Sachen Sicherheit nicht ganz untätig gewesen sei und am 01. Dezember 2020 einen Antrag bei der Gemeinde zur Einrichtung eines weiteren Ausschusses „Sicheres Illingen“ eingereicht habe. Die erste Sitzung des Ausschusses stehe unmittelbar bevor.


Beschluss:

 

Der Ortsrat unterstützt den Antrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung von Streetbuddys für den Ortsteil Uchtelfangen


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Sitzungstermine der Gremien

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