Ortsräte, Ausschüsse, Gemeinderat

Der Gemeinderat

Er ist mit seinen 33 Mitgliedern für die gesamte Gemeinde zuständig. Beschlüsse und Entscheidungen werden in Ausschüssen vorberaten. Im Gemeinderat Illingen sind seit der Kommunalwahl 2014 folgende Parteien vertreten: CDU, SPD, Linke und Grüne.

SPD, Linke und Grüne bilden eine Fraktions-Kooperation und haben damit eine Mehrheit im Gemeinderat. Die CDU ist mit einer eigenständigen Fraktion im Gemeinderat und stellt die größte Fraktion.


Die Ortsräte

Der Verantwortungsbereich des Ortsrates ist auf den jeweiligen Ort bzw. Gemeindebezirk beschränkt. Die Anzhal der Mitglieder im Ortsrat ist abhängig der Größe des Ortsteiles. Der Vorsitz im Ortstrat hat der Ortsvorsether. Er wird unter den Mitgleidern des Ortsrates gewählt.

Die Ortsräte haben folgende Mitgliederanzahl:

Illingen: 13
Uchtelfangen: 11
Wustweiler: 11
Hirzweiler: 9
Welschbach: 9
Hüttigweiler: 11


Bürgerinformationssystem

Auf einer gesonderten Seite finden Sie weitere Informationen wie den Sitzungskalender oder eine Mitgliederliste zu den Gremien.

Auszug - Niederschriften vom 25. August und 12. Oktober 2020  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

Mitglied Huppert geht auf die in der Sitzung am 12. Oktober 2020 zurückgestellte Annahme der Niederschrift vom 25. August 2020 ein und bittet um Aufnahme ihres folgenden Redebeitrages in der Niederschrift. Zunächst weise sie ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Niederschriften um ein Ergebnisprotokoll handelt. Sollten Redebeiträge augenommen werden, müsse dies dem Schriftführer mitgeteilt werden.

 

Zu den vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Herber vorgelegten Änderungenswünsche zur Niederschrift vom 25. August 2020 nimmt sie wie folgt Stellung:

 

1. TOP 2 – Annahme der Niederschrift vom 24. Juni 2020. Der vorgegebene Änderungstext sei für die in der Niederschrift festgehaltene Entscheidung unerheblich und deshalb nicht aufzunehmen.

 

2. TOP 6 - Bezuschussung Dorftage 2021. Bei der Erhöhung des Zuschusses auf 2.000 € handele es sich um einen einstimmigen Beschluss. Der Antrag auf Erhöhung des Zuschusses sei von der Interessengemeinschaft Dorftage beantragt worden. Wärend der Diskussion habe es Anregungen verschiedener Fraktionen gegeben. Der Änderungswunsch sei also unerheblich.

 

3. TOP 8 - Beratung und ggfls. Beschlussfassung zum Ersatzstandort für den Containerstandort Herzstraße. Hierbei handele es sich um eine ergebnisoffene Diskussion. Die CDU-Fraktion stimme dem Änderungswunsch zu.

 

4. TOP 14 - Informationen und Anfragen. Der wesentliche Aspekt, der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde sei in der Niederschrift enthalten. Der Änderungswunsch könne daher nicht mitgetragen werden. Sie weise ferner daraufhin, dass Ortsvorsteher Maas den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Sitzung am 12. Oktober 2020 gebeten habe, seine Änderungswünsche schriftlich an die Verwaltung zu richten. Die Nachfrage, ob er dieser Aufforderung nachgekommen sei, sei soeben von ihm verneint worden.

 

Im Anschluss bittet sie darum, zukünftig nur noch ergebnisrelevante Änderungswünsche zu stellen und diese auch schriftlich einzureichen.  

 

Unter Berücksichtigung der Anmerkungen zu TOP 8 wird die Niederschrift vom 25. August 2020 angenommen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

 

Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12. Oktober 2020 werden keine Einwendungen erhoben.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig


 


Sitzungstermine der Gremien

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