Auszug - Niederschriften vom 25. August und 12. Oktober 2020  

Sitzung des Ortsrates Uchtelfangen
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsrat Uchtelfangen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, Am Marktplatz
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

Mitglied Huppert geht auf die in der Sitzung am 12. Oktober 2020 zurückgestellte Annahme der Niederschrift vom 25. August 2020 ein und bittet um Aufnahme ihres folgenden Redebeitrages in der Niederschrift. Zunächst weise sie ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Niederschriften um ein Ergebnisprotokoll handelt. Sollten Redebeiträge augenommen werden, müsse dies dem Schriftführer mitgeteilt werden.

 

Zu den vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Herber vorgelegten Änderungenswünsche zur Niederschrift vom 25. August 2020 nimmt sie wie folgt Stellung:

 

1. TOP 2 – Annahme der Niederschrift vom 24. Juni 2020. Der vorgegebene Änderungstext sei für die in der Niederschrift festgehaltene Entscheidung unerheblich und deshalb nicht aufzunehmen.

 

2. TOP 6 - Bezuschussung Dorftage 2021. Bei der Erhöhung des Zuschusses auf 2.000 € handele es sich um einen einstimmigen Beschluss. Der Antrag auf Erhöhung des Zuschusses sei von der Interessengemeinschaft Dorftage beantragt worden. Wärend der Diskussion habe es Anregungen verschiedener Fraktionen gegeben. Der Änderungswunsch sei also unerheblich.

 

3. TOP 8 - Beratung und ggfls. Beschlussfassung zum Ersatzstandort für den Containerstandort Herzstraße. Hierbei handele es sich um eine ergebnisoffene Diskussion. Die CDU-Fraktion stimme dem Änderungswunsch zu.

 

4. TOP 14 - Informationen und Anfragen. Der wesentliche Aspekt, der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde sei in der Niederschrift enthalten. Der Änderungswunsch könne daher nicht mitgetragen werden. Sie weise ferner daraufhin, dass Ortsvorsteher Maas den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Sitzung am 12. Oktober 2020 gebeten habe, seine Änderungswünsche schriftlich an die Verwaltung zu richten. Die Nachfrage, ob er dieser Aufforderung nachgekommen sei, sei soeben von ihm verneint worden.

 

Im Anschluss bittet sie darum, zukünftig nur noch ergebnisrelevante Änderungswünsche zu stellen und diese auch schriftlich einzureichen.  

 

Unter Berücksichtigung der Anmerkungen zu TOP 8 wird die Niederschrift vom 25. August 2020 angenommen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

 

Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 12. Oktober 2020 werden keine Einwendungen erhoben.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig